11.10.2015 in Kommunalpolitik

Unsere Broschüre "Stadtspaziergang" jetzt auch als Download

 

Am 10. Oktober begannen wir am Startpunkt Altes Rathaus unseren kurzen sozialdemokratischen Stadtspaziergang. Wir wollten uns an markanten Stelle im Stadtbild bewusst machen, wie stark sich bauliche Veränderungen seit der Wiedervereinigung vollzogen haben. Vieles wird für selbstverständlich gehalten, ist es aber nicht. In den letzten 25 Jahren gab es eine Aufbauleistung der Bürger, der Stadtverwaltung und der Stadtverordnetenversammlung, für die wir als SPD Fürstenwalde zum Jubiläum der Deutschen Einheit Dank sagen möchten. Die dafür entstandene Broschüre,

10.10.2015 in Kommunalpolitik

Herzliche Glückwünsche an die Gewinner der Bürgerbudget-Abstimmung

 

Die Ergebnisse der Abstimmung zum Bürgerbudget sind veröffentlicht. Gewonnen haben und bezuschusst werden damit 2016: (1) Schattenplätze und Mehrzweckhäuschen für den Pneumant-Sportplatz, (2) Parkfest, (3) Ersatz Bootssteg Ruderzentrum, (4) Reparatur/Neueindeckung Dach Luftgewehrhalle, (5) Kleinfeldstadion im Friesenstadion, (6) Seilbahn für den Mühlenberg, (7) Generationenspielplatz im Stadtpark, (2x8) Bolzplatz Kita Kunterbunt und Blumenrondell Martin-Luther-Platz, (10) Non-Profit-Zeitschriftenprojekt "Zusammen leben". Herzliche Glückwünsche allen Initiatoren der ausgewählten Vorschläge seitens der SPD Fürstenwalde. Ein herzliches Dankeschön an alle Ideengeber, Helfer, Auszähler und Teilnehmer an der Abstimmung. Der Start in das Bürgerbudget war ein Erfolg, auch wenn an der Beteiligung noch was drauf gelegt werden kann.

06.10.2015 in Kommunalpolitik

Bürgerbudget und Stadtspaziergang am 10. Oktober

 

In der Stadtverordnetenversammlung am 23. April 2015 wurde einstimmig die Satzung zum Bürgerbudget beschlossen. Das Bürgerbugdet ist eine Mitwirkungsmöglichkeit, die sich an die Einwohner der Stadt Fürstenwalde richtet und den von der SPD damals initiierten Bürgerhaushalt ablöst. Die Fürstenwalder können sich an der Gestaltung des Haushalts der Kommune über das Bürgerbudget beteiligen. Insgesamt kommen 80.000 € pro Jahr zur Verteilung. Für einen einzelnen Vorschlag stehen maximal 15.000 € zur Verfügung.

16.01.2015 in Kommunalpolitik

Skandal, Skandal! Bestimmt schon mindestens ein weiterer Millionen-Euro-Schaden für die Stadt, wenn es denn reicht...

 

... so oder so ähnlich müsste es jeder finanzpolitisch unbedarfte Zeitungsleser in Fürstenwalde heute annehmen, wenn sie oder er den Bericht in der Tageszeitung über sog. "Schweizer Kassenkredite" zur Kenntnis genommen hat. Da gibt es eine Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung,

30.06.2014 in Kommunalpolitik

Das Demokratieverständnis der Fürstenwalder Linkspartei oder „hohe Mathematik“?

 

Die Linkspartei hatte vor fünf Jahren ihr bestes Wahlergebnis seit 1990. 36 % und elf Stadtverordnete berechtigten die Partei ohne Diskussion, zwei Ausschussvorsitzende bei insgesamt vier Ausschüssen zu stellen: Den Vorsitzenden im Hauptausschuss mit Gerold Sachse und im Stadtentwicklungsausschuss mit Stephan Wende.

Bei der jüngsten Wahl im Mai 2014 verlor die Linkspartei aber 14 % der Stimmen und vier Mandate. Die Linkspartei hat jetzt noch 22 % der Wählerstimmen und sieben Stadtverordnete. Sieben Stadtverordnete entsprechen einem umgerechneten Mandatsanteil von 22 % aller Sitze in der Stadtverordnetenversammlung.

Die Linkspartei tut so, als ob sie am 25. Mai keine Wahlniederlage erlitten hat. Sie will weiter den Vorsitz im Hauptausschuss und im Stadtentwicklungsausschuss behalten. Die Linkspartei sagt, sie hat darauf weiterhin Anspruch.

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