21.09.2010 in Landespolitik

„Der Springer-Konzern wird die Brandenburger Landesregierung nicht stürzen!“

 

SPD-Generalsekretär Klaus Ness zum heutigen Urteil des Berliner Landgerichts gegen die Axel Springer AG:
„Seit der Entscheidung, in Brandenburg eine rotrote Landesregierung zu bilden, bekämpft der Axel Springer Konzern mit seinen Publikationen die Brandenburger Landesregierung und die sie tragenden Parteien.

26.08.2010 in Bundespolitik

Wer länger arbeiten soll, braucht Arbeit

 

Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann. Andernfalls droht faktisch eine Rentenkürzung. Auch das Gesetz fordert, ab 2010 die Verlängerung der Lebensarbeitszeit regelmäßig auf ihre Zumutbarkeit hin zu überprüfen. Diesem Auftrag dürfe sich Politik nicht entziehen, betonte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

21.08.2010 in Kommunalpolitik

100 Tage Bürgermeister

 

100 Tage an der Spitze der Macht ist im politischen Rahmen der erste Termin nach Visionen und Zielen, hier für die Stadt Fürstenwalde, zu fragen.
Trotz seines Jahresurlaubs nahm sich Bürgermeister Hengst die Zeit der Einladung der SPD zu folgen und den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Fürstenwalde, die zahlreich erschienen waren, Rede und Antwort zu stehen.

19.08.2010 in Kommunalpolitik

offener Brief des 1. Beigeordneten Eckhard Fehse

 

Als Antwort auf den die Wahrheit verzerrenden Artikel im Flyer der Partei Die Linken vom Juni diesen Jahres wendet sich der 1. Beigeordnete in einem offenen Brief an den Verfasser des Artikels Herrn Stefan Wende:

18.08.2010 in Landespolitik

„CDU verfährt nach dem Motto: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?“

 

Zur andauernden Kampagne der CDU gegen die von der Landesregierung verhängten Haushaltssperre erklärt SPD- Generalsekretär Klaus Ness:

„CDU verfährt nach dem Motto: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?“

SPD Fürstenwalde bei Facebook

SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Online SPD-Mitglied werden

Forum Demokratische Linke in der SPD

Vorwärts - SPD-Mitgliedermagazin

Sozialdemokratische Kommunalpolitik in Brandenburg

SGK - Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik

Bürgerinformationsportal der Stadt Fürstenwalde

SGK - Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik

Verein Weitblick