Daniel Keller, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Jörg Vogelsänger, finanzpolitischer Sprecher, begrüßen die heutige Verständigung der Landesregierung zur Umsetzung des „Brandenburg-Pakets“ (Liste mit Hilfen im Detail). Danach wird das Land Brandenburg in rund 70 Einzelmaßnahmen den Kommunen Mittel in Höhe bis zu 2 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Damit können Landkreise, Städte, Ämter und Gemeinden vielfältige Maßnahmen zur Bewältigung der Energie- und Gaspreissteigerungen umsetzen sowie die Kommunen bei der Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen unterstützen.
06.02.2023 in Landwirtschaft von SPD-LOS
Landwirtschaft: Johannes Funke mahnt konkrete Schritte an
„Noch nie hat es eine so breit aufgestellte Grundlage für die Zukunft der Landwirtschaft in Deutschland gegeben, wie bei dem im August 2021 vorgelegten Bericht der Zukunftskommission Landwirtschaft“, so der agrarpolitische Sprecher der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke. Er sprach auf der Jahresversammlung des Bauernbundes Brandenburg / Freie Bauern heute in Schönwalde-Glien im Havelland.
02.02.2023 in Bundespolitik von SPD-LOS
Frauenrechte: Istanbul-Konvention gilt uneingeschränkt
Ab 1. Februar gilt die Istanbul Konvention uneingeschränkt in Deutschland. Bereits seit fünf Jahren ist die Istanbul-Konvention in Kraft. Sie ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der verbindliche Standards zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen enthält. Mathias Papendieck berichtet.
27.01.2023 in Landwirtschaft von SPD-LOS
SPD zu Tierhaltung und Anpassung an Klimawandel
Die SPD-Agrarsprecher von EU, Bund und Ländern positionierten sich während der Grünen Wochen mit einer Potsdamer Erklärung: Der Umbau der Tierhaltung und die notwendigen Anpassungen an den Klimawandel können nur in Zusammenarbeit mit den Landwirten erfolgen.
25.01.2023 in Umwelt von SPD-LOS
Brandenburg: Neue Wege zum Trinkwasser
Wasser wird bei uns knapp. Die Grundwasserspiegel sinken seit Jahren. Ebenso die durchschnittlichen Regenmengen pro Jahr. Wir haben aber auch weitere Probleme: Die Altlasten aus über 150 Jahren Industrialisierung nicht nur in Brandenburg und einen Weltkrieg mit seiner enormen Bombenlasten, die heute noch in unserem Boden schlummert.
Brandenburg ist eine alte Industrie-Region. Teerwerke, Kokereien, Farbenfabriken, Bakelit-Hersteller, Pharmazeutische Unternehmen hinterließen ihre chemische Hinterlassenschaft im Untergrund. Unwissentlich und geplant sowie bei den zahlreichen Unfällen damals. Das ist kein Urteil über unsere Vorfahren. Sondern eine Bestandsaufnahme. Eine Debatte über vergangenes Umweltbewusstsein steht uns hier nicht zu. Von Jörg Vogelsänger/gu
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