Das Brandenburger Parlament soll die Notlage erklären, voraussichtlich im November 2022. So hat sich heute die Koalition in Potsdam abgestimmt. Diese Notlage hat vor allem finanzielle Konsequenzen. Ich will auf einige Eckpunkte eingehen. Von Jörg Vogelsänger
10.10.2022 in Allgemein von SPD-LOS
Brandenburg: Koalition will (Finanz)-Notlage erklären
Mit der Erklärung dieser Notlage ist eine Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten in Höhe von zwei Milliarden Euro durch das Land Brandenburg verbunden. Diese Ermächtigung endet am 31.12.2024.
Mit diesen Geldern soll das Bundesprogramm „Energiekrise 3. Entlastungspaket“ vom Land kofinanziert werden. Hierfür wird ein notwendiges Volumen von bis einer Milliarde Euro geschätzt.
10.10.2022 in Gesundheit von SPD-LOS
Grippe und Corona: Wie komme ich gesund durch die kalte Jahreszeit?
Die echte Grippe – auch Influenza – und die jüngsten Corona-Varianten sind auch in Europa inzwischen eine „unheilige Allianz“ bei den Infektionen eingegangen. Wie sieht es aktuell aus und was kommt auf uns zu? Die COVID19 Infektionszahlen steigen, besonders nach der Münchner Wiesn und mit Beginn der kalten Jahreszeit. Die Redaktion hat im Bundesgesundheitsministerium nach einer Bestandsaufnahme gefragt. Hier die Antworten! (gu)
07.10.2022 in Unterbezirk von SPD-LOS
Frank Steffen kandidiert für den Landrat
Frank Steffen ist Landratskandidat der Sozialdemokraten für den Landkreis Oder-Spree. Der Bürgermeister von Beeskow und Vorsitzende des Unterbezirkes LOS, Frank Steffen wurde am Freitag Abend in einer offenen Unterbezirksversammlung im Bürgerhaus von Hangelsberg als Kandidat nominiert. Von 36 anwesenden Mitgliedern stimmten 35 für den 51-jährigen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Der Landrat für Oder-Spree wird im kommenden Jahr 2023 neu gewählt. Amtsinhaber Rolf Lindemann, ebenfalls SPD, tritt nicht mehr an. (Oliver Igel, Bezirksbürgermeister von Köpenick war für seinen Berliner SPD-Kreisverband ans Mikrofon in Hangelsberg getreten. Die Redaktion bittet um Entschuldigung.)
30.09.2022 in Umwelt von SPD-LOS
Solaranlage: Wenn Gutes in den Mühlen der Verwaltung hängen bleibt
Umweltschutz ist in aller Munde und viele Menschen wollen selbst einen Beitrag leisten, zum Beispiel durch die Installation einer Solaranlage. Umso ärgerlicher ist es, wenn sie dabei wie im Fall von Altpfarrer Grätz vor bürokratische Hürden gestellt werden. Von Mathias Papendieck
29.09.2022 in Bundespolitik von SPD-LOS
Abwehrschirm: Kredite helfen durch Krise
Die Bundesregierung hat einen „Wirtschaftlichen Abwehrschirm gegen die Folgen des russischen Angriffskrieges“ beschlossen. Kredite in Höhe von 200 Mrd. Euro sollen durch die Krise helfen, die Kaufkraft der Verbraucher erhalten, Unternehmen die Zahlungsfähigkeit erhalten sowie den Gasmarkt stabilisieren also die Versorgungssicherheit gewährleisten. Das ist ein wegweisendes Signal.
"Damit können wir die schlimmsten Auswirkungen der Energiekrise abwenden. Die im Programm beschriebenen Maßnahmen helfen Städten und Gemeinden, damit auch Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern, Sporteinrichtungen und vielen weiteren sozialen Einrichtungen", so der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger.
SPD Fürstenwalde bei facebook & twitter
Online SPD-Mitglied werden
SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg
SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Forum Demokratische Linke in der SPD
Vorwärts - SPD-Mitgliedermagazin
Sozialdemokratische Kommunalpolitik in Brandenburg
Bürgerinformations-portal der Stadt Fürstenwalde
