28.02.2011 in Landespolitik

"Frauen in der Politik"

 

"Politik ist eine viel zu ernste Sache, als dass man sie allein den Männern überlassen könnte", sagte einst Käthe Strobel, SPD-Politikerin und ehemalige Bundesministerin. Und daher lädt die SPD-Landtagsfraktion ein, am 7. März mit Heide Simonis über "Frauen in der Politik" zu diskutieren.

14.01.2011 in Landespolitik

Bewährte Praxis wird Gesetzeslage

 

Kerstin Kircheis zur Straßenreinigungspflicht im Winter
Potsdam. Vor einigen Wochen hatte ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Potsdam dazu geführt, dass die in vielen Städten und Gemeinden seit Jahrzehnten bewährte Praxis der Übertragung der Räumpflicht im Winter, in Frage gestellt wurde. Bisher hatten zahlreiche Straßenreinigungssatzungen die Anlieger verpflichtet, im Rahmen des Winterdienstes einen Fußweg entlang ihrer Grundstücke schneefrei zu halten. Das Gericht hatte festgestellt, dass eine Übertragung des Winterdienstes auf Anlieger von unbefestigten Straßen, die nicht in verkehrsberuhigten Bereichen liegen, ausgeschlossen ist.

08.12.2010 in Landespolitik

Richtig und vielversprechend

 

Thomas Günther zum Maßnahmenpaket des Bildungsministers
Potsdam. Am heutigen Mittwoch hat Bildungsminister Holger Rupprecht ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung des Unterrichts in Deutsch und Englisch vorgestellt. Thomas Günther, bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion begrüßte den Schritt des Ministers: „Das ist für mich der richtige Weg, mehr Verbindlichkeit zu schaffen indem beispielsweise ein Grundwortschatz für Deutsch definiert wird und Literaturempfehlungen gegeben werden. Gleichzeitig wird damit die Selbständigkeit der Schulen nicht eingeschränkt – das finde ich gut.“

07.12.2010 in Landespolitik

Entscheidung von Matthias Platzeck war richtig

 

Potsdam. In der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion haben sich die Abgeordneten noch einmal ausführlich mit der Situation um Rainer Speer befasst. Rainer Speer wurde für seine großen Verdienste um Brandenburg und die SPD umfassend gewürdigt. Die entstandene Situation wurde mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.

05.12.2010 in Landespolitik

Nachschlag in die Bio-Brotbox

 

"Kurz vor Weihnachten besuche ich Euch noch einmal, um mich über die tägliche Nutzung der Bio-Brotboxen zu informieren und Euch eine Überraschung zu übergeben." -

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