Wahlprogramm 2014 - 2019

 

STARK FÜR FÜRSTENWALDE.

UNSER KOMMUNALWAHLPROGRAMM

FÜR FÜRSTENWALDE/SPREE IN DER

WAHLPERIODE 2014-2019.

 


PRÄAMBEL.

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

UNSER FÜRSTENWALDE ist UNSER ZUHAUSE. Wir wohnen in einer lebendigen, wirtschaftlich starken, attraktiven Stadt, um die man uns andernorts beneidet! Dies soll und wird so bleiben!

FÜRSTENWALDE MUSS VORZEIGBAR BLEIBEN!

Dafür stehen wir als SPD in FÜRSTENWALDE seit 24 Jahren in fünf Wahlperioden in der Stadtverordnetenversammlung ein.

Vielfältige Aufgaben sind von den Stadtverordneten und der Stadtverwaltung zu

bewältigen, um ein STARKES FÜRSTENWALDE auch in Zukunft sicher zu stellen! Die finanziellen Handlungsmöglichkeiten in den Kommunen werden jedoch enger – nicht nur in Fürstenwalde. Bei sinkenden Einnahmen werden wir klug investieren.

Die SPD kämpft auf allen Ebenen für eine starke kommunale Selbstverwaltung. Auf Bundesebene werden wir als SPD das mit milliardenschweren Investitionen in Bildung und Kommunen beweisen. Im Land Brandenburg regieren wir als SPD erfolgreich seit 1990 und stellen die Themen Bildung und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt unseres Brandenburger Sozialstaates, der in die Lebensperspektiven der Menschen investiert.

In FÜRSTENWALDE stand und steht für uns als SPD das Wohl unserer Stadt und seiner Einwohnerinnen und Einwohner im Zentrum unseres Handelns. Unser Anspruch für die nächsten fünf Jahre Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung lautet weiter:

EINE STARKE SPD - STARK FÜR FÜRSTENWALDE!

Unser Programm zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ist ein Angebot an Sie, gemeinsam mit uns die ZUKUNFT FÜRSTENWALDES zu gestalten. Unsere konkreten und machbaren Vorschläge für unser Zuhause mit den Schwerpunkten SOZIALE GERECHTIGKEIT, BÜRGERBETEILIGUNG, FAMILIEN, KULTUR, SPORT, ARBEIT UND WIRTSCHAFT, WOHNEN, VERKEHR UND UMWELT legen wir Ihnen zur Prüfung vor.

Wir hoffen, Sie mit unserem Programm zu überzeugen, Ihr Vertrauen und Ihre drei Stimmen am 25. Mai 2014 den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD FÜRSTENWALDE zu geben.

 

DREI STIMMEN FÜR DIE KANDIDATINNEN UND KANDIDATEN DER SPD.

DREI STIMMEN FÜR FÜRSTENWALDE.

 


SOZIALE GERECHTIGKEIT STÄRKT UNSERE STADT.

WIR MACHEN DAS.

 

UNSER FÜRSTENWALDE ist eine SOZIALE STADT in einem sozialen Landkreis Oder-Spree. Die Stadt verfügt z.B. im Bildungs- und Sozialwesen über viele Einrichtungen, deren gute Leistungen vorzeigbar sind.

Der SPD liegen dabei unabhängig ihrer Trägerschaft alle Einrichtungen und Angebote für die Bürgerinnen und Bürger am Herzen. Die SPD hält deshalb an ihrer Position fest, diese Einrichtungen zu erhalten und die öffentliche kommunale Daseinsvorsorge und Gemeinwohlorientierung dieser Einrichtungen DURCH FÖRDERUNG DER STADT FÜRSTENWALDE zu organisieren. Dabei werden Partnerschaften mit privaten Investoren im jeweiligen Einzelfall zu prüfen sein.

 


ZEIT FÜR ZUSAMMENARBEIT.

WIR MACHEN DAS.

 

Die Erkenntnis, dass wir GEMEINSAM STÄRKER sind, ist leider kein Allgemeingut mehr. In einer Ellenbogengesellschaft zählt oft nur der Einzelne mit seinen Interessen. Das ist nicht unser Anspruch als SPD. Wir wissen aus den Vereinen, Initiativen und Bürgerbewegungen, Interessengruppen bilden sich immer, wenn es um gemeinsame Ziele geht.

Die SPD FÜRSTENWALDE ist offen für Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, bündelt und vertritt deren Interessen; auf Ebene der Kommune setzen wir uns im Wettstreit mit den anderen demokratischen Parteien FÜR die Fürstenwalder Bürgerinnen und Bürger ein.

NUR DAGEGEN ZU SEIN, IST NICHT NUR IN DER KOMMUNALPOLITIK ZU WENIG.

 


BÜRGERFREUNDLICHKEIT HEISST BÜRGERBETEILIGUNG.

WIR MACHEN DAS.

 

Die BÜRGERFREUNDLICHKEIT der Stadtverwaltung und die Möglichkeiten der BÜRGERBETEILIGUNG bei kommunalen Entscheidungen wollen wir als SPD weiter ausbauen. Deshalb wird es in den kommenden Jahren darum gehen, den von der SPD FÜRSTENWALDE initiierten „BÜRGERHAUSHALT“ fortzuführen, also die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger an kommunalpolitischen Entscheidungen zu verstärken. Auf die Erfahrungen und Vorstellungen der Bürgerschaft zur Entwicklung der Stadt kann nicht verzichtet werden. Alle vorhandenen Ressourcen im ehren- und hauptamtlichen Bereich müssen genutzt werden. Informationen und Beteiligung der Bürgerschaft müssen verbessert und gestärkt werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen leicht an Informationen kommen und sich einbringen können. Unaufgefordert sind sie bei größeren Projekten selbstständig und gezielt zu informieren und es ist ihre Meinung einzuholen.

 


FAMILIEN FÜHLEN SICH IN FÜRSTENWALDE WOHL.

WIR MACHEN DAS.

 

Für uns als SPD ist es wichtig, dass JUNGE FAMILIEN und FAMILIENGRÜNDER sich in Fürstenwalde wohlfühlen und bereit sind, sich in Fürstenwalde niederzulassen. Wir wissen, dass dafür die Rahmenbedingungen wie z. B. das BILDUNGS- UND ARBEITSPLATZANGEBOT stimmen müssen. Wichtig für die Attraktivität des Wohnortes sind aber auch das WOHNUMFELD und die SOZIALE UNTERSTÜTZUNGSSTRUKTUR für Familien mit Kindern.

Wir stärken weiterhin Jugendclubs mit Freizeit- und Sportangeboten in allen Stadtteilen.

Herausforderungen sind für uns auch die INTEGRATION von jungen ausländischen Familien und Familien mit Migrationshintergrund sowie die Förderung der VEREINBARKEIT VON FAMILIE UND BERUF.

Eine bedarfsgerechte BETREUUNGSKAPAZITÄT für Kinder bis 12 Jahren soll möglichst dauerhaft sichergestellt werden. Dabei ist für uns die Einführung einer einfachen, verbindlichen und zentralen Anmeldung für KITA- UND HORTPLÄTZE unumgänglich.

Deshalb werden wir als SPD FÜRSTENWALDE ganztägige Betreuungsangebote für Kinder aller Altersgruppen fördern. Wichtig ist die Anpassung der Öffnungszeiten und der Konzepte an die Strukturen und Bedürfnisse der Familien.

QUALITÄTSKONTROLLE, SAMSTAGSBETREUUNG und ÖFFNUNGSZEITEN IN DEN FERIEN gehören zu einer modernen Betreuungslandschaft. Zusätzlich sollen Mütter und Väter qualifizierte Hilfen und Beratung bei der Erziehung erfahren.

Stolz sind wir auch auf unsere vielfältige Schullandschaft in der Stadt. Für deren Erhalt und Entwicklung werden wir mit allen Schulträgern eng zusammenarbeiten.

Auch in Zeiten angespannter finanzieller Situationen in vielen Familien muss es Ziel der Kommunalpolitik sein, für die Bereitstellung BEZAHLBAREN WOHNRAUMS Sorge zu tragen. Gleiches gilt für den Erwerb von WOHNEIGENTUM. Die SPD FÜRSTENWALDE setzt sich für familiengerechte und kinderfreundliche Umgestaltung bestehender Quartiere und bedarfsgerechte Ausweisung neuer Flächen für Wohnzwecke ein.

Die SPD FÜRSTENWALDE sieht in der Sicherung und Entwicklung familienfreundlicher Strukturen sowie in der Gewährleistung ausreichender Angebote für Kinder und Jugendliche und ihre Familien einen wesentlichen Schwerpunkt der zukünftigen politischen Arbeit.

 


FREIZEIT, KULTUR UND SPORT FÜR MEHR LEBENSQUALITÄT.

WIR MACHEN DAS.

 

Die naturnahe Kulturlandschaft des Seenlandes Oder-Spree mit seinen Wäldern, Flüssen und Feldern macht den Erholungswert unserer Stadt aus. Fürstenwalde ist ein attraktives Ziel für Radtouristen und Tagesgäste. Wir wollen den Namen „Domstadt“ mit Inhalt füllen.

Wir wollen die WIEDERBELEBUNG der FÜRSTENWALDER FREILICHTBÜHNE. Das Alte Rathaus wird zu einem kulturellen Zentrum mit Galerie, Festsaal und Brauereimuseum entwickelt. Den HEIMATTIERGARTEN unterstützen wir als Bildungs- und Erholungsort.

Die Schaffung eines BUSPARKPLATZES beim Rathauscenter halten wir für einen Beitrag, Gäste unserer Stadt willkommen zu heißen. Ebenso sollte dort eine verschließbare Abstellmöglichkeit für Fahrräder geschaffen werden.

Nicht zuletzt ist die Förderung des KINDER- UND JUGEND- SOWIE DES BREITENSPORTS unser Anliegen. Die Teilhabe am Sport muss für alle möglich sein!

 


ARBEIT UND WIRTSCHAFT SICHERN DIE ZUKUNFT.

WIR MACHEN DAS.

 

Unsere Stadt Fürstenwalde muss weiter ein ZUVERLÄSSIGER PARTNER des örtlichen HANDELS und der hier ansässigen WIRTSCHAFTSUNTERNEHMEN sein. Der wichtigste Beitrag für eine sichere Zukunft bleibt die Sicherung bestehender und Schaffung neuer ARBEITSPLÄTZE.

Zur Stärkung der Wirtschaft der Stadt setzt die SPD FÜRSTENWALDE auf eine zuverlässige WIRTSCHAFTS- UND INFRASTRUKTURFÖRDERUNG. Die ortsansässigen mittelständischen und Handwerksbetriebe sollen zur Arbeitsplatzsicherung unterstützt und im Bestand gepflegt werden. Unternehmen müssen durch WIRTSCHAFTSFÖRDERUNGSPROGRAMME passgenau und professionell betreut werden. Das Bemühen um die Schaffung neuer Arbeitsplätze ist uns ständiger kommunalpolitischer Auftrag.

Die Vermittlung junger Menschen in AUSBILDUNGSPLÄTZE soll durch Förderung des praxisnahen Lernens, z.B. durch die AUSBILDUNGSBÖRSE und den Verein KITA -SCHULE - WIRTSCHAFT, verbessert und ermöglicht werden. Wir wollen aber auch durch Schaffung von Ausbildungsplätzen in den kommunalen Einrichtungen und Betrieben unseren GESELLSCHAFTLICHEN AUFTRAG ZUR AUSBILDUNG und Gewinnung des Fachkräftenachwuchses als Stadt Fürstenwalde erfüllen.

Die SPD FÜRSTENWALDE steht für den AUSBAU DER GEWERBENAHEN INFRASTRUKTUR.

Die durch Fürstenwalde führenden LANDESSTRASSEN wie z.B. die Hegelstraße, die Dr.-Wilhelm-Külz-Straße und die August-Bebel-Straße sollen schneller und hochwertiger ausgebaut werden. Die GEWERBEGEBIETE wie beispielsweise das Gelände der ehemaligen STAATSRESERVE sollen weiterentwickelt werden.

 


STADTENTWICKLUNG UND WOHNEN NACH DEN BEDÜRFNISSEN DER

MENSCHEN. WIR MACHEN DAS.

 

Eine Stadtentwicklung im Sinne von Nachhaltigkeit und schonendem Umgang mit der Natur ist unser Ziel als SPD FÜRSTENWALDE. Maßnahmen zur Verbesserung des Wassertourismus und damit der Infrastruktur- und des Wirtschaftswachstums und des Tourismus werden wir weiter unterstützen. Eine Rekonstruktion des RUDERZENTRUMS an der Spree wollen wir befördern. Das SPREEUFER soll weiter als Freizeit- und Erholungsfläche erschlossen werden.

Wir fordern und unterstützen den Neubau der FÜRSTENWALDER SCHLEUSE als wichtigen Beitrag zur Entlastung der Straße und Schiene und als wesentlichen ökologischen Beitrag zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.

Die SPD FÜRSTENWALDE will weiter attraktive KOMMUNALE WOHNUNGSANGEBOTE zu erschwinglichen Preisen sichern. Der Schaffung von mehr ALTERSGERECHTEM UND BARRIEREFREIEM WOHNRAUM durch Um-, Aus- und Neubau werden wir uns besonders widmen. Unser Ziel ist eine sozial ausgeglichene Wohnlandschaft und ein besseres Miteinander der Einwohnerinnen und Einwohner. In allen Stadtteilen müssen sich Wohngebiete zu lebens- und liebenswerten Quartieren und Kiezen entwickeln können.

Wir wollen dabei die Chancen des Rückbaus von Wohnungen nutzen. Die Wohnungswirtschaft Fürstenwalde verstehen wir als ein wichtiges Instrument der Stadtentwicklung.

 


GESUNDE UMWELT STEHT FÜR NACHHALTIGE LEBENSFREUDE.

WIR MACHEN DAS.

 

Jede Investition in NATUR- UND UMWELTSCHUTZ erhöht die Lebensqualität. Lebensqualität erhöht die Zugkraft des Wirtschaftsstandorts Fürstenwalde. Ökologie und Ökonomie sind kein Widerspruch: Die SPD FÜRSTENWALDE macht sich stark dafür, dass Umwelt, Erholungswert und touristische Attraktivität laufend verbessert werden.

Wir fördern gezielt umweltfreundliche Verkehrsarten, insbesondere den ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHR  und das RADFAHREN. Die vorhandenen Radwege müssen dafür besser gepflegt werden.

Als einen Beitrag zum Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen sehen wir ÖKOLOGISCHES BAUEN und Lückenschließung statt Zersiedlung am Stadtrand an.

Ökologische und energiesparende Bauweisen bei gewerblichen und privaten Bauvorhaben sollen unterstützt werden. Für große Wohngebiete soll es eine DURCHGRÜNUNG geben. Die vorhandenen Straßenbäume sollen erhalten und geschützt werden, während Zupflanzungen bzw. Neuanpflanzungen in dafür geeigneten Straßen erfolgen können. Eine enge Zusammenarbeit mit dem städtischen Baumschutzbeauftragten ist dabei unerlässlich. Wir wollen durch Umrüstung mit energiesparenden Leuchtmitteln bei gleicher Leuchtkraft bei den Beleuchtungsanlagen ENERGIE EINSPAREN.

 


VERKEHR, MOBILITÄT UND SICHERHEIT MODERN GESTALTEN.

WIR MACHEN DAS.

 

Alle Verkehrsteilnehmer sind für die SPD FÜRSTENWALDE gleich wichtig. Deshalb stehen wir für eine MODERNE VERKEHRSPOLITIK mit intelligenten Lösungen. Wir wollen prüfen lassen, ob der Bau eines Kreisels südlich der Spreebrücke in Richtung August-Bebel-Straße anstatt der heutigen Ampelanlage zu einer Verringerung der Staus in der Rauener Straße und der August-Bebel-Straße führen könnte.

Wir setzen uns deshalb für eine weitere Verbesserung der angespannten PARKSITUATION auf dem Pendlerparkplatz am Bahnhof gegebenenfalls auch durch den Bau einer zweiten Parkebene ein.

Alle Stadtteile müssen bedarfsgerecht mit BUSLINIEN erreichbar sein. Die Taktzeiten der Buslinien sollen überprüft werden und die jeweiligen Ankunfts- und Abfahrtszeiten der öffentlichen Verkehrsmittel BUS UND BAHN besser koordiniert werden. Auf Berufspendler von und nach Frankfurt (Oder) soll dabei mehr Rücksicht genommen werden.

Wir bleiben als SPD FÜRSTENWALDE an der stetigen Sanierung und dem Ausbau des FUSSWEGE- UND RADNETZES, der Beseitigung von Stolperfallen, Schlaglöchern und selbst eingebauten Höhenunterschieden dran. Beispielsweise zum FRIESENSTADION soll ein Neubau eines Rad-/Gehweges erfolgen. Der Ausbau der SCHULWEGSICHERUNG ist uns weiterhin wichtig, auch bei der Bahnbrücke Hegelstraße.

Die Wohngebiete wollen wir durch TEMPO 30 IN NEBENSTRASSEN schützen.

VERKEHRSLÄRM kann durch Verwendung von Flüsterasphalt gemindert werden und auch die Luftverschmutzung soll weiter gemindert werden.


WAHLAUFRUF DER SPD FÜRSTENWALDE

- LISTE 1 -

FÜR DIE WAHL DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG FÜRSTENWALDE.

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir alle sind aufgerufen, am 25. Mai 2014 neben dem Europaparlament unsere Kommunalvertretungen neu zu wählen. In Fürstenwalde können Sie die Stadtverordnetenversammlung und für den Landkreis Oder-Spree den Kreistag wählen.

Wir laden Sie als SPD FÜRSTENWALDE ein. Nehmen Sie an der Wahl teil und bestimmen Sie mit, wer in den nächsten fünf Jahren die Verantwortung in unserer Stadt trägt. Mit Ihren DREI STIMMEN können Sie Kandidatinnen und Kandidaten wählen, zu denen Sie Vertrauen haben.

Die SPD FÜRSTENWALDE engagiert sich für die Interessen der Fürstenwalderinnen und Fürstenwalder. Wir sind offen für die Anliegen der Menschen, hören sie an und stehen für eine Politik, die nicht abgehoben von den Bürgerinnen und Bürgern stattfindet.

Bitte schenken Sie uns Ihr Vertrauen, damit FÜRSTENWALDE, UNSER ZUHAUSE, noch lebenswerter wird.

Geben Sie Ihre DREI STIMMEN dem Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der LISTE 1 auf dem Stimmzettel.

 

Ihre

Kandidatinnen und Kandidaten der SPD FÜRSTENWALDE

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