05.01.2024 in Landwirtschaft von SPD-LOS

Streit um Agrardiesel und der Hintergrund

 

Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, begrüßt die teilweise Rücknahme der Streichungen von der Agrardiesel- und KFZ-Steuerbefreiung durch die Bundesregierung als einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Die vorgeschlagene schrittweise Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel bedarf jedoch aus Sicht von Funke einer erneuten Bewertung. Die Ausgangslage mit der Stellungnahme aus Berlin.

Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Dr. Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner haben am Donnerstag, 4.01.2024 auf Proteste zur Agrar-Kürzung vom 15. Dezember 2023 im geplanten Bundeshaushalts 2024 reagiert. Es wurden konkret folgende Änderungen vereinbart:

Auf die Abschaffung der Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft wird verzichtet. Dies insbesondere um den zum Teil erheblichen bürokratischen Aufwand für die betroffenen Unternehmen zu vermeiden.

 

01.01.2024 in Allgemein von SPD-LOS

Neuenhagen: Gruß vom Neujahrstreff

 

Es ist bereits das 14. Neujahrstreffen, das die Neuenhagener am 1. Januar veranstalten. In einer schnelllebigen, einer fast noch schneller vergessenden Zeit wie dieser, kann man mit ruhigem Gewissen von einer lieb gewordenen Tradition sprechen!

Schauplatz war das Theatron am Rathaus. Kompliment, meint der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger, der hier mit dem Initiatoren des Treffs und Bürgermeister a.D. Jürgen Henze in die Kamera blickt (Bild oben, unten rechts): Beide: "Solche Treffs sind immer ein gutes Zeichen für den Zusammenhalt einer Gemeinde. Weiter so!"

Es musizierten die Schornsteinfeger Feuerkorb. Mit Gegrilltem und Getränken versorgte der Förderverein der Kita-Frohsinn.

 

20.12.2023 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg: Notlage nachgereicht

 

Der Brandenburger Landtag hat für das Jahr 2024 mit den Stimmen der Koalition noch einmal die außergewöhnliche Notlage erklärt. Damit kann das Land auch im kommenden Jahr neue Schulden für ein Brandenburg-Paket der Landesregierung aufnehmen.

„Das Brandenburg Paket war und ist die richtige Antwort auf die finanzielle Situation für unser Land, für die Brandenburgerinnen und Brandenburger“, so Jörg Vogelsänger, finanzpolitischer Sprecher der Sozialdemokraten im Potsdamer Landtag. „Wir wollen das fortführen, was sich in diesem Jahr in 2023 bewährt hat“.

 

15.12.2023 in Landespolitik von SPD-LOS

Mehr Geld für Schutz- und Rettungskräfte

 

Heute hat der Brandenburger Landtag wichtige Änderungen im Besoldungsgesetz verabschiedet. Diese bedeutenden Maßnahmen wurden im Oktober 2023 in enger Abstimmung mit den Gewerkschaften gemeinsam vereinbart und markieren einen entscheidenden Schritt, um Fachkräfte besonders im Bereich der Sicherheitskräfte und des öffentlichen Dienstes zu gewinnen und zu halten. Ein Überblick:

 

14.12.2023 in Gesundheit von SPD-LOS

Vorsicht: Corona unterm Tannenbaum

 

Corona, mit welcher Variante auch immer, treibt wieder ihr Unwesen. Hinzu kommen steigende Grippe-Infekte und verschiedene Atemwegserkrankungen. Deutschland fiebert, hustet und schnieft. Aber etliche Mitbürger bleiben uneinsichtig. Deshalb werden der Autor dieser Zeilen und seine Frau in den kommenden Wochen an keinen Veranstaltungen mehr teilnehmen, bei denen sich die Veranstalter und Gäste nicht vorher getestet haben. Corona ist keine Mutprobe und die Tests mit den Stäbchen helfen, die Infektionskette zu unterbrechen. Von Hajo Guhl

 

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