Recht auf Internet-Zugang kommt!

Veröffentlicht am 04.05.2022 in Bundespolitik

Analog zum klassischen Telefon kommt jetzt auch ein Recht auf einen digitalen Internet-Anschluss. Zunächst sind mindestens 10 Megabit pro Sekunde im Download und 1,7 MBit/sec im Upload vorgesehen.

Dieser Schritt war längst überfällig. In einer freien demokratischen Gesellschaft gehört der Zugang zu unzensierten Informationen und die freie Meinungsäußerung zu den Grundrechten. Der Zugang zum Internet ist eine wichtige Ergänzung zu den bisherigen Informationsmedien und -Kanälen. Über Geschwindigkeit und Ansprechzeiten (Latenz) lässt sich ausgiebig streiten. Der Autor der Zeilen verfügt über einen Internetanschluss mit 15 MBit/sec up- und 1 MBit/sec download. Für den Hausgebrauch und das Homeoffice ohne aufwändige (foto)grafische Arbeiten reicht das.
Die pauschale Forderung nach mehr Tempo, wie die Opposition jetzt zum Thema beiträgt, stellt Tatsachen auf den Kopf. Das Gesetz war, wie gesagt, längst überfällig! Hätte man längst in die Wege leiten können... (gu)

Nach einem Kabinettsbeschluss der Bundesregierung hat künftig jeder Bürger in Deutschland ein Recht auf ein "schnelles" Internet. Bislang gab es keinen Rechtsanspruch auf einen digitalen Zugang im Festnetz. Mit einiger Verzögerung hat die Bundesregierung jetzt ein Recht auf ein "schnelles" Internet beschlossen.

Die angestrebten Leistungsdaten Werte sind für heutige Verhältnisse recht niedrig, in den allermeisten Haushalten vor allem in Ballungsgebieten werden deutlich schnellere Internetverbindungen mit bis zu 500 MBit und mehr angeboten. Für Menschen auf dem Land oder an Stadträndern ist die Untergrenze dennoch sinnvoll. Die Bürger haben erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet, analog zum klassischen Telefonanschluß. Die Leistungsdaten sollen übrigens jedes Jahr von der Bundesnetzagwentur neu bewertet werden.

Die Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland ist ein Versprechen der Ampel-Koalition. "Unser Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser und dem neuesten Mobilfunkstandard", heißt es im Koalitionsvertrag.

Gegenwärtig sind mehr als 61 Millionen Deutsche online. Besonders oft im Netz vertreten die 16- bis 19-Jährige. Als Voraussetzung für ein schnelles Internet gilt das Glasfasernetz. Zu Jahresbeginn hatten nach Angaben der Bundesnetzagentur lediglich ein Fünftel der Haushalte einen solchen Anschluss.

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