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Willkommen auf der Seite der SPD Fürstenwalde

Wir möchten Sie als SPD-Ortsverein über unsere Arbeit für Fürstenwalde informieren. Sie finden hier unsere Initiativen in der Stadtverordnetenversammlung, wir berichten über Aktivitäten des SPD-Ortsvereins, und geben Hinweise zu Veranstaltungen. Dokumente wie unsere Wahlprogramme können Sie nachlesen. Zusammengestellt sind auch die Namen und Anschriften Ihrer Ansprechpartner bei der Fürstenwalder SPD. Übrigens gibt es den Ortsverein der SPD seit über 120 Jahren in Fürstenwalde. 2013 feierten wir dieses Jubiläum mit der Rekonstruktion unserer Parteifahne von 1928 und einer Sonderausgabe Fürstenwalder VOLKSFREUND. Wenn Sie mehr über unsere Geschichte erfahren möchten, folgen Sie diesem Link Chronik der Fürstenwalder Sozialdemokratie. Wenn Sie unsere politische Arbeit mit Blick auf die anstehende Landtagswahl mit einer Spende unterstützen wollen, lesen Sie hier weiter Wahlkampfspende.

28.11.2025 in Topartikel Ortsverein

Wahl eines neuen Vorstandes

Am 24.11.2025 fanden die turnusmäßigen Wahlen zum Ortsvereinsvorstand im Rahmen einer Jahreshauptversammlung in Fürstenwalde statt. Als Vorsitzender wurde Ulf Kühnel einstimmig bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde erneut David Sanne als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Mit Sebastian Rausch als Kassierer und Florian Rietzl als Schriftführer sowie den Beisitzern Elke Wagner, Roland Schulze, Kevin Henkel, Nele Goldmann und Julia Grätz-Ohm ist der Vorstand komplett. Für frischen Wind im Ortsvereinsvorstand sorgen die neuen Beisitzerinnen Nele Goldmann und Julia Grätz-Ohm. Damit ist der Vorstand im Ortsverein für die nächsten zwei Jahre mit einem schlag- und tatkräftigen Team gut aufgestellt.

30.01.2026 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

"Rettungsdienste ohne neue Belastungen für Patienten"

Die SPD-Landtagsfraktion nimmt Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (Az. OVG 6 A 13/25) zur Rettungsdienstgebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming zur Kenntnis. Nach der Entscheidungs desGerichts wurde die Satzung für unwirksam erklärt.

Worum geht es?
Der Rettungsdienst Teltow-Fläming hatte seit dem Jahr 2020 die Leerfahrten des Rettungsdienstes auf die Gesamtabrechnung per Satzung aufgeschlagen. Dagegen hatten elf Krankenkassen geklagt. Das OVG Berlin-Brandenburg jetz: "Es gibt keine gebührenrechtliche Rechtfertigung dafür, in Gebühren Bestandteile für Leistungen zu berücksichtigen, die der Gebührenschuldner weder bestellt noch in Anspruch genommen hat". Eine schriftliche Urteilsbegründung liegt bislang nicht vor.

23.01.2026 in Kultur von SPD-LOS

LOS: Geld für Kulturelles!

Interessant für Kulturschaffende: Anträge für Projekte mit einem Förderbedarf unter 1.500 Euro für das zweite Halbjahr 2026 können noch bis Ende Mai eingereicht werden. Gefördert werden Projekte und Vorhaben im Bereich Kunst und Kultur im Landkreis Oder-Spree – antragsberechtigt sind nicht nur gemeinnützige Vereine und Initiativen, sondern jede/r Bürger:in. Die geltende Förderrichtlinie sowie die Antragsformulare sind online abrufbar auf der Interseite des Landkreises Oder-Spree:
www.landkreis-oder-spree.de/Bildung-Soziales/Kultur-und-Sport/Kulturförderung/

In seiner Sitzung am 20.01.2026 hat der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport des Landkreises Oder-Spree über die eingereichten Anträge für das Projektjahr 2026 mit einem Förderbedarf von mehr als 1.500 Euro entschieden. Für die insgesamt rund 212.000 Euro,die dafür im laufenden Haushalt eingestellt sind, waren bis zum 31. Oktober 2025 47
Anträge mit einem Förderbedarf von insgesamt mehr als 331.300 Euro beim Kulturamt eingegangen. Die Gesamtkosten der eingereichten Vorhaben liegen bei mehr als einer Million Euro. Vom Landkreis gefördert werden letztendlich 32 kulturelle Projekte; die Förderquote liegt insgesamt bei 64 Prozent.

23.01.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Zuzugsbeschränkungen für Migranten?

Zuzugsbeschränkungen für Flüchtlinge, Gastarbeiter und Migranten begleiten und seit der Nachkriegszeit. Den Vertriebenen aus Ostpreussen, Pommern und Schlesien wurden nach 1945 Wohnungen zugewiesen. DDR-Flüchtlinge durften bis 1961 im Westen Deutschlands auch nicht den Wohnsitz frei wählen. Gastarbeiter erhielten seit den 60er Jahren in Westberlin bis 1980 in ihren Pass: Zuzug nur in die Bezirke Kreuzberg ... gestattet. So galt es auch in westdeutschen Städten. Eine Erfolgsgeschichte? Am Anfang notwendig in der späteren Bundesrepublik eher Schikane. Nun soll eine "Wohnsitzauflage" in Brandenburg für Migranten gelten. (gu)
Dazu eine Erklärung aus der SPD-Landtagsfraktion:

18.01.2026 in Allgemein von SPD-LOS

Wohin gehst Du USA?

Die Vereinigten Staaten werden im Faschismus enden! Die Jagd auf Migranten erfolge mit faschistoiden Hilfstruppen (ICE). Donald Trump sei ein Faschist. Er richte ein autoritären System ein. Er unterdrücke Minderheiten. Er erpresse die freien Medien, wenn ihm etwas nicht passt. Er vergrößere sein Herrschaftsgebiet mit Gewalt und Erpressung. Was ist dran an den Analysen, Beobachtungen und Vorwürfen, Trump Richtung gehe in Richtung eben jenes Faschismus, in dem einst Deutschland versank und Europa (fast) in den Abgrund riss? Ein Überblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Von Hajo Guhl