Willkommen auf der Seite der SPD Fürstenwalde

Wir möchten Sie als SPD-Ortsverein über unsere Arbeit für Fürstenwalde informieren. Sie finden hier unsere Initiativen in der Stadtverordnetenversammlung, wir berichten über Aktivitäten des SPD-Ortsvereins, und geben Hinweise zu Veranstaltungen. Dokumente wie unsere Wahlprogramme können Sie nachlesen. Zusammengestellt sind auch die Namen und Anschriften Ihrer Ansprechpartner bei der Fürstenwalder SPD. Übrigens gibt es den Ortsverein der SPD seit über 120 Jahren in Fürstenwalde. 2013 feierten wir dieses Jubiläum mit der Rekonstruktion unserer Parteifahne von 1928 und einer Sonderausgabe Fürstenwalder VOLKSFREUND. Wenn Sie mehr über unsere Geschichte erfahren möchten, folgen Sie diesem Link Chronik der Fürstenwalder Sozialdemokratie. Wenn Sie unsere politische Arbeit mit Blick auf die anstehende Landtagswahl mit einer Spende unterstützen wollen, lesen Sie hier weiter Wahlkampfspende.

 

19.04.2025 in Topartikel Allgemein

Frohe Ostern

 

SPD Fürstenwalde wünscht allen Frohe Ostern und erholsame Feiertage

 

19.05.2025 in Landespolitik von SPD-LOS

Der neue Innenminister heißt René Wilke

 

Der Frankfurter Oberbürgermeister René Wilke (40, parteilos) wird neuer Minister für Inneres und Kommunales im Land Brandenburg. Damit ist die Spekulation um die Nachfolge von Katrin Lange kaum eine Woche nach ihrem Rücktritt beendet. Ministerpräsident Dietmar Woidke gab die Entscheidung am Montag, 19.05.2025 um 14:00 Uhr bekannt. Wilke wird voraussichtlich am Donnerstag (22. Mai) von Woidke ernannt und im Anschluss vor dem Landtag Brandenburgs vereidigt. Zur geplanten Ernennung des erfahrenen Kommunalpolitikers René Wilke zum Brandenburger Innenminister, erklärt Björn Lüttmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg: 

 

16.05.2025 in Veranstaltungen von SPD-LOS

Regenbogenflagge ist keine Deko, sondern ein Statement

 

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) hat die queerpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Sina Schönbrunn, gemeinsam mit Vertreterinnen der Zivilgesellschaft und Kolleginnen die Regenbogenflagge gehisst.

Christopher Street Days wie noch nie in Brandenburg (Quelle rbb)

 

13.05.2025 in Landespolitik von SPD-LOS

SPD-Fraktion steht hinter Katrin Lange

 

„Nach intensiver Aussprache steht die Fraktion hinter der Ministerin des Innern und für Kommunales, Katrin Lange, und spricht ihr das Vertrauen aus". Das erklärte Björn Lüttmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg nach der Fraktionssitzung des SPD-Landtagsfraktion am Dienstag 13. Mai 2025.

Die SPD-Fraktion sehe sich in ihrer Einschätzung durch die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem bestätigt und werde nun prüfen, welche praktischen Konsequenzen daraus folgen müssten.

Die Potsdamer Neueste Nachrichten: "Das teilte SPD-Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann schriftlich nach viereinhalb stündiger Beratung im Landtag in Potsdam mit. Nachfragen zur Sitzung lehnten er und die Innenministerin ab. Lange sprach lediglich von einer „internen Diskussion“.

"Die Fraktion unterstützt den Verfassungsschutz in dieser aktuellen Situation und wird ihn in der Unabhängigkeit seiner Entscheidungsfindung stärken", Lüttman weiter.

Der Kampf gegen Rechtsextremismus gehöre seit 160 Jahren zur DNA der SPD und werde unvermindert fortgeführt. Lüttmann: "Dazu gehört auch, zu prüfen, ob ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD rechtssicher und mit Aussicht auf Erfolg geführt werden kann.“

 

13.05.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

Investitions-Topf verteilt: Nach Brandenburg fließen drei Mrd.

 

In den nächsten zwölf Jahren will der Bund 100 Milliarden Euro an die 16 Länder überweisen. Das Geld soll aus dem neuen Sondertopf Infrastruktur kommen und für Investitionen in neue Straßen und Schulen genutzt werden. Die Bundesregierung unter Olaf Scholz hatte das Vorhaben noch März mit Hilfe der Union vom alten Bundestag in Artikel 143h des Grundgesetzes festgeschrieben.

 

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