SPD Fürstenwalde

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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16.07.2010 in Bundespolitik

Mindestlohn in der Pflegebranche war überfällig

Endlich wurde der Mindestlohn in der Pflegebranche umgesetzt, den die SPD in der vergangenen Wahlperiode auf den Weg gebracht hat.

10.06.2010 in Bundespolitik von SPD-LOS

Merkel vergisst die Länder und die Menschen

Potsdam. Die Sparbeschlüsse des Bundeskabinetts sind radikal unsozial. Aber die Kanzlerin hat nicht nur den Blick für die gesellschaftliche Balance verloren, meint der SPD- Fraktionsvorsitzende Dietmar Woidke, sondern sie geht auch rücksichtslos über die Situation der Bundesländer hinweg.

10.06.2010 in Bundespolitik

Merkel vergisst die Länder und die Menschen

Potsdam. Die Sparbeschlüsse des Bundeskabinetts sind radikal unsozial. Aber die Kanzlerin hat nicht nur den Blick für die gesellschaftliche Balance verloren, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Dietmar Woidke, sondern sie geht auch rücksichtslos über die Situation der Bundesländer hinweg.

31.05.2010 in Bundespolitik

Sigmar Gabriel zum Rücktritt von Horst Köhler

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

„Ich bedaure den Schritt des Bundespräsidenten außerordentlich. Wie die übergroße Mehrheit der Deutschen habe ich die Amtsführung des Bundespräsidenten und Horst Köhler als Person immer sehr geschätzt. Daran ändern auch unterschiedliche Einschätzungen in einzelnen Fragen der Tagespolitik nichts.

31.05.2010 in Bundespolitik von SPD-LOS