04.11.2011 in Bundespolitik von SPD-LOS

SPD begrüßt Merkels 180- Grad- Kehrtwende

 

Angela Merkel bereitet die nächste Kehrtwende vor. Nach jahrelanger Blockade soll der CDU- Parteitag in wenigen Wochen eine Lohnuntergrenze für alle Branchen beschließen. Ein gesetzlicher Mindestlohn wäre das aber nicht. Und nur dafür bietet SPD- Chef Sigmar Gabriel Unterstützung an: Ziel müsse sein, Menschen unabhängig von Sozialhilfe zu machen.

 

04.11.2011 in Bundespolitik

SPD begrüßt Merkels 180-Grad-Kehrtwende

 

Angela Merkel bereitet die nächste Kehrtwende vor. Nach jahrelanger Blockade soll der CDU-Parteitag in wenigen Wochen eine Lohnuntergrenze für alle Branchen beschließen. Ein gesetzlicher Mindestlohn wäre das aber nicht. Und nur dafür bietet SPD-Chef Sigmar Gabriel Unterstützung an: Ziel müsse sein, Menschen unabhängig von Sozialhilfe zu machen.

 

04.11.2011 in Bildung

Fraktionen beschließen 11 Millionen Euro mehr für Bildung

 

Potsdam. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf umfangreiche Änderungen für den Bildungs- und Wissenschaftshaushalt im kommenden Jahr geeinigt. Rund 11 Millionen Euro mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf geplant, werden im Jahr 2012 investiert. Insgesamt werden die Zuschüsse für die Schulen in freier Trägerschaft bis zum Jahr 2015 um 2,6 Millionen Euro weniger gekürzt als geplant.

 

21.10.2011 in Kommunalpolitik

Debatte zum Klimaschutzkonzept der Stadt Fürstenwalde

 

Im Rahmen der Klimaschutzdebatte in der Stadtverordnetenversammlung gab die Fraktionsvorsitzende Elke Wagner im Namen ihrer Fraktion folgende Erklärung ab:

 

14.09.2011 in Bundespolitik von SPD-LOS

Besuch der Bundestagsabgeordneten Andrea Wicklein am 16.09.2011 im Wahlkreis 64 (Frankfurt (Oder) - Oder-Spree)

 

Auf Einladung des SPD Unterbezirkes Oder-Spree besucht die Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein am 16.09.2011 unsere Region. Andrea Wicklein betreut den Bundestagswahlkreis 64 (Frankfurt (Oder) - Oder-Spree) mit. Mit dabei ist der Landtagsabgeordnete Detlef Baer.

Zu folgenden presseöffentlichen Veranstaltungen laden wir herzlich ein:

 

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