15.10.2004 in Europa von SPD-LOS

Hetze gegen Türkei?

 

Wird nun wieder zu den altbekannten CDU-Hetzmethoden zurückgegriffen?

Der Plan der Union-Parteichefs Merkel und Stoiber, eine Unterschriftenaktion gegen den EU-Beitritt der Türkei zu starten, ist auch in den eigenen Reihen umstritten. SPD und Wirtschaftsvertreter üben scharfe Kritik an dem unsinnigen Vorschlag.

 

29.09.2004 in Bundespolitik von SPD-LOS

Abbau von Arbeitnehmerrechten

 

CDU legt "Giftliste" vor

Jetzt haben Merkel, Rüttgers und Co. die Katze aus dem Sacke gelassen. Im Leitantrag für ihren Bundesparteitag fordert die CDU-Spitze eine deutliche Erhöhung der Wochenarbeitszeit und drastische Einschränkungen des Kündigungsschutzes. Frau Merkel holt die Abrissbirne für den Sozialstaat raus und tritt die Rechte der Arbeitnehmer mit Füßen.

Der geplante Sozialabbau der CDU findet sich in dieser PDF-Datei wieder.

 

22.09.2004 in Bundespolitik von SPD-LOS

Wahlanalyse der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen

 
Matthias Platzeck,Franz Müntefering,Thomas Jurk

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sieht seine Partei nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg gestärkt. Es sei „in einer schwierigen Situation ein insgesamt erfreulicher Tag für die SPD“, sagte er am Sonntag in Berlin.

 

20.09.2004 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg hat gewählt

 

Wir danken für Ihr Vertrauen

Bei der Brandenburgwahl am 19. September haben 31,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler bei der SPD ihr Wahlkreuz gemacht. Sie haben dafür gesorgt, dass die SPD mit 33 Abgeordneten auch weiterhin die stärkste politische Kraft in unserem Land ist und Matthias Platzeck Ministerpräsident bleibt.
Wir sagen danke für das in uns gesetzte Vertrauen und werden auch zukünftig mit ganzer Kraft für Brandenburg und seine Menschen arbeiten.

 

09.09.2004 in Bundespolitik von SPD-LOS

Einsatz für Zusatzjobs im sozialen Sektor

 

Ziel von Politik und Gesellschaft ist es, möglichst viele Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren. Mit den Reformen am Arbeitsmarkt werden deutliche Impulse für mehr Beschäftigung gesetzt. Eine gemeinsame Anstrengung aller gesellschaftlichen Kräfte ist notwendig. Zusatzjobs bieten dabei eine Chance sowohl für die Arbeitsuchenden als auch für die sozialen Dienste.

 

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