16.12.2024 in Landespolitik von SPD-LOS

SPD-Fraktion: Stellvertreter nominiert

 

Neben dem Vorsitzenden Björn Lüttmann und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz hat die SPD-Fraktion des Brandenburger Landtages sieben stellvertretende Vorsitzende gewählt: Diese sind zugleich Vorsitzende der fachlichen Arbeitskreise der SPD-Fraktion.

Arbeitskreis 1 – Vorsitz: Erik Stohn
Inneres und Kommunales, Recht, Digitalisierung             

Arbeitskreis 2 – Vorsitz: Katja Poschmann
Bildung, Jugend, Sport, Wissenschaft, Forschung und Kultur 

Arbeitskreis 3- Vorsitz: Nadine Graßmel
Gesundheit und Soziales

Arbeitskreis 4 – Vorsitz: Sebastian Rüter
Wirtschaft, Arbeit, Energie, Klimaschutz

Arbeitskreis 5 – Vorsitz: Martina Maxi Schmidt
Infrastruktur und Landesplanung

Arbeitskreis 6 – Vorsitz: Wolfgang Roick
Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt, Verbraucherschutz

Arbeitskreis 7 – Vorsitz: Melanie Balzer
Haushalt, Finanzen, Europa und Entwicklungshilfe

 

13.12.2024 in Landespolitik von SPD-LOS

Landtag: Ausschüsse festgelegt

 

Im Landtag Brandenburg beginnt jetzt nach der Wahl des Ministerpräsidenten und der Vereidigung der Minister die eigentliche Arbeit: In den Fachausschüssen, wo unter anderem die Grundlagen für die große Bühne des Plenums vorbereitet werden. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger wird in drei Ausschüssen vertreten sein. Gerne gibt er einen Überblick:

 
 

12.12.2024 in Landespolitik von SPD-LOS

Björn Lüttmann neuer Fraktionsvorsitzender

 

Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg wählte im Rahmen ihrer zweitägigen Herbstklausur in Nauen eine neue Fraktionsspitze. Zum neuen Vorsitzenden bestimmte die Fraktion am Donnerstag, 12.12.2024 den Oranienburger Abgeordneten Björn Lüttmann. In geheimer Abstimmung erhielt Lüttmann 30 von 30 abgegebenen Stimmen.

 

11.12.2024 in Landespolitik von SPD-LOS

Im Überblick: Die Neue Landesregierung

 

Dr. Dietmar Woidke (SPD) ist alter und neuer Ministerpräsident des Landes Brandenburg. Genau 50 von 87 Parlamentarier stimmten am Mittwoch im zweiten Wahlgang abgegebenen Stimmen für den Diplom Agraringenieur. Damit kann die Koalition aus SPD und BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) ihre Arbeit auf der Grundlage des 67 seitigen Koalitionsvertrages „Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues schaffen.“ aufnehmen.

Ein Überblick über die Riege der Ministerinnen und Minister. Es ist das jüngste Kabinett in der Geschichte des Landes Brandenburg. Am Freitag 13.12.2024  folgt eine Übersicht zu den Ausschüssen des Landtages.

Es grüßt nach einem guten Tag für Brandenburg

Euer Jörg Vogelsänger.

 

10.12.2024 in Landespolitik von SPD-LOS

Fahrplan für neue Landesregierung

 

Die Koalition von SPD und BSW in Brandenburg steht. Knapp drei Monate nach der Landtagswahl im September unterzeichneten am Dienstag, 10.12.2024 Dietmar Woidke und Robert Crumbach, im Landtag Potsdam das Vertragsdokument.

Der 67-seitige Koalitionsvertrag mit dem Titel "Brandenburg voranbringen - Bewährtes sichern. Neues schaffen" führt u.a. folgendes auf:

  • Anhebung des Vergabemindestlohns

  • Aufstockung der Stellen bei der Polizei

  • Erhalt der Krankenhausstandorte

  • Die Präambel fordert zu einer eine diplomatischen Lösung des Kriegs in der Ukraine.

  • Der Abschnitt enthält auch ein Bekenntnis zur Bundeswehr.

Am Mittwoch soll Dietmar Woidke bei einer Landtagssitzung als Ministerpräsident wiedergewählt und vereidigt werden. Auch die neuen Minister sollen dann ernannt werden (Wer ist im Gespräch?)

 

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