17.10.2024 in Bundespolitik von SPD-LOS

Prüfantrag für AfD-Verbot: Entscheidung im November?

 

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein AfD-Verbot prüfen lassen. Am Donnerstag wurden weitere Details bekannt. Der VORWÄRTS berichtete. Schon im November könnte es zu einer Entscheidung kommen.  Das Bundesverfassungsgericht hat bislang zwei Parteiverbote ausgesprochen!

  • Im Jahre 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten und 1956 die Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD).
  • Gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) wurde im Jahre 2011 ein Verbotsverfahren eröffnet. Es wurde 2003 aus verfahrensrechtlichen Gründen eingestellt.
  • Am 17. Januar 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht wieder über ein Verbot der NPD. Der Zweite Senat stellte zwar fest, dass die NPD ein auf Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept vertritt. Wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer politischen Ziele wurde die Partei jedoch nicht verboten.

Weitere Infos
Hier findet ihr den 8-Seitigen Antrag im Wortlaut Unsere Demokratie ist wehrhaft
Deutsche Welle: Die AfD verbieten? Neuer Anlauf von 37 Abgeordneten
TAZ: taz zum AfD-Verbot
Tagesschau: Wie läuft ein Verbotsverfahren ab?

 

 

17.10.2024 in Landespolitik von SPD-LOS

17.10.2024: Erster Blick auf den Landtag

 

Gruppenfotos sind schön. Jeder versucht freundlich zu blicken. Im Bild: Ines Seiler, Erik Stohn, Jörg Vogelsänger, Mike Schubert, Daniel Kurth, Matthias Platzeck, Melanie Balzer, Kurt Fischer, Manja Schüle, Matthias Steinfurth

Was aber geschieht wenige Sekunden vorher? Die Gruppe formiert sich (Bild ganz oben) Da kommt Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck freudestrahlend in den sich aufstellenden Fototrupp von Landtagsabgeordenten. Potsdams Bürgermeister Mike Schubert (auch erkennbar an der Kette) kam stieß Sekunden zuvor dazu. Platzeck begrüßt alle herzlich. Hier geht er auf Jörg Vogelsänger zu. Ein schönes Stimmungsbild aus dem Foyer vor dem Plenarsaal.

Weiterhin zwei Aufnahmen aus dem Eingangsbereich des Höchsten Gremiums von Brandenburg. Der Blick nach oben zeigt am 17.10. einen strahlenden Himmel. Das Panorama vor dem Schloßhof zeigt Potsdams klassische Seite. (gu)

 
 

15.10.2024 in Landespolitik von SPD-LOS

SPD-Landtagsfraktion für Ulrike Liedtke als Landtagspräsidentin

 

Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat  Prof. Dr. Ulrike Liedtke für das Amt der Landtagspräsidentin vorgeschlagen. Die erfahrene Politikerin, geboren 1958 in Weimar und seit 2014 direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Ostprignitz-Ruppin I, führte bereits in der 7. Wahlperiode den Landtag mit Umsicht und Engagement. Mit ihrer erneuten Nominierung stellt die SPD-Fraktion die Weichen für eine stabile und souveräne Parlamentsführung in herausfordernden Zeiten sowie für eine würdige Außendarstellung des Landtages.

 

10.10.2024 in Bildung von SPD-LOS

Gymnasium für Schöneiche

 

Lange haben Sozialdemokraten dafür gekämpft, nun ist es amtlich: In der gestrigen Sitzung, 09.10.2024 beschloss der Kreistag Oder-Spree in Beeskow auf seiner ersten Sitzung die Errichtung eines Gymnasiums in der Gemeinde Schöneiche.

 

08.10.2024 in Allgemein von SPD-LOS

Willy Brandt: Gedenken an einen Großen

 

Heute vor 32 Jahren, am 8. Oktober 1992 starb Willy Brandt! Den Fall der Mauer, dessen Grundlagen er durch seine weit voraus schauende Politik in den frühen Sechziger Jahren gelegt hatte, durfte er noch schwer krank erleben. Und was sagte der (echte) Vater der Wiedervereinigung dazu: Es wächst zusammen, was zusammen gehört! Tut es! Auch wenn einige es nicht wahrhaben wollen! Oder sich damit schwer tun!

Zurück blicken ist manchmal notwendig: Willy Brandt, Herbert Wehner und schließlich Helmut Schmidt waren sich übrigens überhaupt nicht grün. Sie mochten sich nicht, aber sie hatten den kleinsten gemeinsamen Nenner gefunden, um Sozialdemokratie voranzubringen. Auch wenn es knirschte.

Wir leben heute in anderen Zeiten bzw. unter anderen Bedingungen. Ob die "Großen Alten" Antworten auf die Probleme und Fragen hätten, lässt sich recht einfach beantworten. Helmut Schmidt, lange Zeit kritischer Begleiter unserer Nach-Wende-Bundes-Republik zur Frage, ob er noch "Kanzler könne": Eher nicht. Er hatte es wohl auf sein Alter gemünzt, ihm war aber auch klar, dass er auf aktuelle Fragen wohl keine verbindlichen Antworten geben konnte. Wenn auch klare Analysen. Wie eben auch ein Willy Brandt. So sie noch lebten.

 

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

SPD Fürstenwalde bei facebook & twitter

 

Online SPD-Mitglied werden

SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg

SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Forum Demokratische Linke in der SPD

Vorwärts - SPD-Mitgliedermagazin

Sozialdemokratische Kommunalpolitik in Brandenburg

SGK - Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik

Bürgerinformations-portal der Stadt Fürstenwalde

Downloads

Brandenburg

Ortsverein

Programm

Wahlen

    Counter

    Besucher:689529
    Heute:331
    Online:8