SPD Fürstenwalde

13.08.2024 in Wahlen von SPD-LOS

22.09.2024: Tipps für Briefwähler

Die Briefwahl war einmal als Ausnahme gedacht. Sie wurde in der (alten) Bundesrepublik bereits im Jahre 1957 eingeführt. Heute wird die Wahl von daheim aus immer beliebter und mit jedem Wahlgang für Parlamente und Kommunalvertretungen werden es immer mehr Briefwähler.

Das ist weder unfair noch leistet das weder Missbrauch noch Betrug Vorschub, wie Donald Trump in den USA und wie einige auch hierzulande behaupten. Es ist einfach Freiheit des Wählers, seine Stimme abzugeben, wo und wie er möchte. Die Demokratie nimmt daran keinen Schaden, eher an unsinnigen Debatten.

Am Montag (12.08.24) begann in Brandenburg der Versand der Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 22. September 2024. Das teilte der Landeswahlleiter mit. Bis zum 1. September sollten dann alle Wahlberechtigten die Post erhalten haben. Wer keine Unterlagen erhalten hat, sollte beim Amt nachhaken!

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz des Grundgesetzes, die am Wahltag

das 16. Lebensjahr vollendet haben,
seit mindestens einem Monat im Land ihren ständigen Wohnsitz haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland haben sowie,
nicht vom Wahlrecht infolge eines Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland ausgeschlossen sind.

Der Antrag auf Briefwahlunterlagen erfordert keinen Nennung von Gründen. Die angeforderten Unterlagen werden ab dem 19. August verschickt. So geht’s:

02.08.2024 in Allgemein von SPD-LOS

Moral und Moneten: Gefangenenaustausch Im Kalten Krieg

Der Gefangenenaustausch zwischen Ost und West während des Kalten Krieges war ein faszinierendes Kapitel der Geschichte, das viele dramatische und bedeutende Momente umfasst. Diese Austauschaktionen fanden oft auf der Glienicker Brücke in Berlin statt, die auch als "Brücke der Spione" bekannt wurde. O-Ton ChatGPT! Der KI-Dienst hat Ereignisse und Details der Nachkriegzeit herausgesucht.

Anmerkung der Redaktion: Der Austausch von Gefangenen und Geiseln hat eine lange Geschichte. Uns ist lediglich die Aktionen zwischen Ost und West seit 1945 im kollektiven Gedächtnis. Sie sind stets begleitet von Kategorien mit Macht, Moral sowie Moneten. In dieser Grauzone bewegte ich auch der Verkauf von Ausreisewilligen und "Republikflüchtlingen", ausgehandelt zwischen DDR und BRD. Ein ebenso schmutziges Kapitel der innerdeutschen Beziehungen... (gu)

01.08.2024 in Familie von SPD-LOS

Kita frei ab drei!

Ab dem 1. August 2024 fallen in den Kitas Beiträge für Kinder ab drei Jahren komplett weg. „Das ist ein weiterer Schritt zur beitragsfreien Kinderbetreuung im Land“, so Jörg Vogelsänger, der sich für die Entlastung junger Eltern vehement eingesetzt hatte! „Kita frei ab drei!“

Eltern sollten darauf achten: Einzugsermächtigungen erlöschen automatisch, Lastschriften müssen die Eltern selbst löschen.
Die Befreiung von den Kita-Kosten gilt sowohl für Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft als auch für die der freien Träger. Also für mehr als 190.000 Kinder in 2000 Kitas.
Beiträge für Kinder, die in Krippen betreut werden, bleiben.

Seit dem Jahr 2018 ist das letzte Jahr im Kindergarten in Brandenburg vor der Einschulung bereits beitragsfrei, seit dem 1. August 2023 auch das vorletzte. Im Juni 2023 ebnete der Brandenburger Landtag den Weg für die Entlastung. „Damit werden zentrale Vorhaben des Koalitionsvertrags umgesetzt“, erklärte Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD).

28.07.2024 in Landwirtschaft von SPD-LOS

"Leinen los": Hanfanbau in Brandenburg

Der Brandenburger Landtag hat bereits im Frühjahr 2021 durch einen gemeinsamen Antrag (Drucksache 7/3198) der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Weichen für eine Stärkung des Nutzhanfanbaus gestellt. Dieser Vorstoß fand breite Zustimmung und betonte die Notwendigkeit landeseigner Initiativen gegenüber dem Bund.

23.07.2024 in Wahlen von SPD-LOS