SPD Fürstenwalde

13.07.2023 in Landespolitik von SPD-LOS

Zur Lehrerhetze in Burg (Spree Neiße)

Die Vorfälle in Burg haben eine neue Dimension erreicht und schaden Brandenburg. Die Antwort des Rechtsstaates muss unmissverständlich ausfallen. Zur Presseberichterstattung über die Hetze gegen zwei Lehrkräfte in Burg erklärt Ludwig Scheetz, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für die Bekämpfung des Rechtsextremismus:

„Ich bin zutiefst besorgt über die Bedrohung und den Instagram-Aufruf zur "Jagd" auf die beiden Lehrer in Burg im Landkreis Spree-Neiße. Diese Vorfälle sind absolut inakzeptabel und stellen eine direkte Bedrohung für die persönliche Sicherheit der Lehrkräfte dar.

Wir haben eine neue Dimension erreicht, wenn Lehrer, die sich mutig gegen Rechtsextremismus, Rassismus und andere Formen der Intoleranz einsetzen, mit solch aggressiven und bedrohlichen Reaktionen konfrontiert werden. Hier ist für uns eine Grenze überschritten. Die Antwort des Rechtsstaates muss unmissverständlich ausfallen. Es ist verheerend für Brandenburg und schadet allem, was wir mühsam aufgebaut haben.

Letztlich verdeutlichen diese bedrohlichen Vorfälle die Dringlichkeit und Notwendigkeit, den Rechtsextremismus und Hass in unserer Gesellschaft zu bekämpfen. Es erfordert eine engagierte Zusammenarbeit auf allen Ebenen der Gesellschaft, um die Wurzeln dieses Problems anzugehen und eine Kultur des Respekts, der Gleichberechtigung und des Dialogs zu fördern.“

13.07.2023 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

SPD-Kreistagsfraktion Oder-Spree gegen Nutzung der OSZ-Turnhalle als Notunterkunft

Fürstenwalde, 10.07.2023 – Die SPD-Kreistagsfraktion Oder-Spree spricht sich gegen die geplante Nutzung der Turnhalle am Oberstufenzentrum Palmnicken in Fürstenwalde als mögliche Notunterkunft für Geflüchtete aus. Die Einschränkungen für den Schulbetrieb wären nur schwer kompensierbar und sollten unbedingt vermieden werden. Von Mathias Papendieck (verantw.)

09.07.2023 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

FW: Fahrrad-Garagen für Pendler

Gute Nachrichten aus dem Bundestag. Am 05.07.2023 beschloss der Haushaltsausschuss einen Zuschlag für ein neues Fahrradparkhaus in Fürstenwalde nördlich des Bahnhofs. Knapp 600 sichere und trockene Fahrradstellplätze inklusive Lastenräder sollen mit dem Bundeszuschuss entstehen. Das Projekt führt zu weniger PKW-Verkehr und schafft wichtige Anreize für den Umstieg auf das Fahrrad. Mathias Papendieck (MdB, SPD) berichtet.

09.07.2023 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Neuenhagen: Richtfest für neue Grundschule

Richtfest für das 38,677 Millionen Euro teure Bauvorhaben der Gemeinde Neuenhagen. Bis zum Sommer 2024 soll das größte Investitionsprojekt, eine Grundschule, ein Hort, eine Sporthalle mit drei Felder, sowie ein Sportplatz inklusive aller notwendigen Außenanlagen am Gruscheweg bezugsfertig sein. 500 Kinder können dort einmal lernen, Sport treiben und ihre Freihzeit verbringen. Jörg Vogelsänger (SPD), Landtagsabgeordneter im Wahlkreis: Im Ballungsraum Berlin sind Schulen notwendiger denn je, sie sind immer eine Investition in die Zukunft!“