SPD Fürstenwalde

17.12.2025 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg-Paket verabschiedet: "Damit ist der Weg frei"

Heute hat der Landtag das „Zukunftspaket Brandenburg endgültig verabschiedet. Wir erhalten 3 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Sondervermögen des Bundes. Wir wollen das Geld u.a. zur Verbesserung der Infrastruktur im Land Brandenburg ausgeben. Jörg Vogelsänger fasst zusammen!

Zur Debatte lagen den Abgeordneten vor:

Ein Antrag der Landeregierung „Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ (Zukunftspaket Brandenburg-Errichtungsgesetz – ZuPakBbgG)“
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 8/2174

17.12.2025 in Europa von SPD-LOS

Björn Lüttmann: Wir leben in einer unberechenbaren Welt

„Wir stärken die Bundeswehr nicht aus Begeisterung für Aufrüstung, sondern aus der tiefen Überzeugung heraus, dass Abschreckung Frieden sichern kann“. Lesen Sie Ausschnitte aus der Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann zur aktuellen politischen Weltlage und der Rolle Brandenburgs in der aktuellen Stunde des Potsdamer Landtages am 17.Dezember 2025.

Wir sind heute in einer Zeit, in der sich die Welt nicht nur schneller, sondern auch unberechenbarer verändert.

09.12.2025 in Gesundheit von SPD-LOS

Sind wir gesünder als wir glauben?

Rund Zweidrittel der Bewohner Deutschlands fühlen sich gesund! Im Jahr 2024 schätzten 64,2 % der Erwachsenen ihre allgemeine Gesundheit als sehr gut oder gut ein. Mit fortschreitenden Alter ging dieser Anteil jedoch um mehr als drei Prozentpunkte seit 2023 zurück. Das berichtet das Robert Koch Institut in seinem neuesten Bericht „Gesundheit in Deutschland“.

Etwas mehr als die Hälfte - 53,7 % der Erwachsenen gaben eine chronische Krankheit oder ein lang andauerndes Gesundheitsproblem an. In der niedrigeren Bildungsgruppe war der Anteil sogar höher.Außerdem wiesen 21,9 % der Erwachsenen in Deutschland Anzeichen von Depressionen auf. Das ist ein Ausschnitt aus den umfassenden Daten, die das Robert Koch-Institut erstmals aus dem neuen RKI-Panel veröffentlicht hat.

08.12.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

Modernisierung: Wie soll das gehen?

"Wir wollen einen Staat, der den Menschen Zeit zurückgibt, Entscheidungen schneller trifft und digital funktioniert", schreibt Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung. Mit der „Modernisierungsagenda für den Bund“ hätte die Regierung bereits im Oktober einen ersten Grundstein gelegt, um den Staat einfacher, digitaler und erfolgreicher zu gestalten. Doch Staatsmodernisierung sei nicht nur eine gemeinsame Aufgabe aller Ressorts im Bund, sondern vor allem auch eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Die einzelnen Bausteine....

03.12.2025 in Landwirtschaft von SPD-LOS

Grundwasser muss sauber sein – Bund soll liefern

„Grundwasser muss so sauber wie möglich sein, und Einträge in das Grundwasser sind so gering wie möglich zu halten. Oberste Prämisse muss es daher sein, vorhandene Einträge nach dem Verursacherprinzip zu bewerten.“ Diese Feststellung trafen die agrarpolitischen Sprecher der SPD-BSW-Koalition, Johannes Funke und Gunnar Lehmann, nach einem Fachgespräch im Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zur Neuausweisung der nitratbelasteten Gebiete im Land Brandenburg.

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