SPD Fürstenwalde

23.11.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg: Landtag soll (Finanz)-Notlage beschließen!

Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grüne haben am Dienstag, 22.11.2022 weitreichende Beschlüsse zum Thema Finanzen gefasst. Aufgrund der Folgen des verbrecherischen Krieges in der Ukraine, die Energiekrise und wachsenen Flüchtlingszahlen wird dem Landtag Brandenburg empfohlen, die Notlage zu erklären. Von Jörg Vogelsänger

23.11.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Corona Pandemie: Anthony Fauci geht

Für den deutschen Leser war es wohl eine Notiz am Rande: Anthony Fauci hat im fernen Weißen Haus seine letzte Pressekonferenz gegeben. Wie angekündigt legt der Arzt und Immunologe mit 81 Jahren seine Ämter als Corona-Berater des US-Präsidenten Joe Biden nieder. Von Hajo Guhl

Je nach Betrachtungsweise und Thema können die USA für die Deutschen nun sehr nah aber auch sehr weit entfernt sein. Das Politspektakel in Washington wie die Wahlen um den Kongress und Senat sowie Macht und Ohnmacht des US-Präsidenten gegenüber beiden Häusern wird für einen Europäer immer ein Rätsel bleiben.

22.11.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg-Paket: Rettungsschirm gegen Krise

Die Koalitionsfraktionen haben heute gemeinsam mit der Finanzministerin die Ausgestaltung des sogenannten Brandenburg-Pakets vorgestellt. Mit dem Rettungsschirm unterstützt die Koalition Verbraucherinnen und Verbraucher, Familien sowie Wirtschaft, kritische Infrastruktur, Verkehrsbetriebe und soziale Einrichtungen in den Kommunen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt zudem auf Maßnahmen zur größeren Unabhängigkeit von fossilen Energien. Damit sparen wir langfristig – C02, Energie, Geld.

22.11.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg finanziert Denkmäler im Land

Die Europäische Schule in Templin, das Jagdschloss Stern in Potsdam, die St. Marien-Andreas-Kirche in Rathenow und die Rennbahn in Hoppegarten erhalten Gelder für die Renovierung ihrer Denkmäler.

Das Land Brandenburg wird alle Projekte aus dem Sonderprogramm des Bundes zur Förderung des kulturellen und baulichen Erbes kofinanzieren. Das wird durch einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grüne möglich. Dieser Antrag wurde vom Haushalts- und Finanzausschuss am Montag, 21.11.2022 beschlossen. Der Antrag muss noch vom Parlament befürwortet werden.

21.11.2022 in Sport von SPD-LOS

Sportvereine: 8 Euro Zuschuss pro Mitglied

Die Corona-Pandemie ist längst nicht ausgestanden. Ein Blick auf die aktuellen Infektionszahlen genügt. In den zurückliegenden beiden Jahren ist es den Sportvereinen gelungen, den Betrieb mit umfassenden Hygienekonzepten und wechselnden Anforderungen aufrecht zu erhalten. Jetzt gibt es Geld vom Land Brandenburg. Die Vereine erhalten 8 Euro je Mitglied.

Daniel Keller (SPD-Fraktion): „Es war extrem aufwendig und teuer, die immer wieder veränderten Corona-Verordnungen umzusetzen. Daher freue ich mich sehr, dass Finanzministerin Katrin Lange auf Antrag von Sportministerin Britta Ernst erneut Mittel aus dem Corona-Rettungsschirm zur Verfügung stellt. Mit einer Pauschale in Höhe von 8 Euro je Mitglied wollen wir die Sportvereine bei der Umsetzung ihrer Hygienemaßnahmen auch in diesem Jahr finanziell unterstützen.“

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