14.10.2022 in Familie von SPD-LOS

Ab Januar 2023: Über 60 Prozent aller Hort- und Kitakinder beitragsfrei

 

Seit Jahren führen wir - nicht nur in Brandenburg -  die Debatte, ob frühkindliche Bildung kostenfrei sein sollte. Die SPD Brandenburg hat sich dazu klar bekannt und schon im Koalitionsvertrag die Einführung zweier weiterer beitragsfreier Kindergartenjahre durchgesetzt. Derzeit ist bereits das letzte Kindergartenjahr in Brandenburg beitragsbefreit. Davon profitieren die Familien von 28.000 Kindern. Weitere zwei Kindergartenjahre werden noch in dieser Legislatur schrittweise dazu kommen. Weiterhin zahlen die Eltern mit unteren Haushaltseinkommen von weniger als 20.000 Euro in Brandenburg keine Beiträge für ihre Kinder.

 

13.10.2022 in Verkehr von SPD-LOS

Neues vom 49-Euro-Ticket oder 1,61 Euro pro Tag

 

Das Neun-Euro-Ticket war ein voller Erfolg. Ein kleines Sommermärchen in vertrackten Zeiten. Trotz Klagen über rappelvolle Züge (nach Sylt), Nachteile für das platte Land mit seinen wenigen Busverbindungen. Andere beklagten den günstigen Fahrschein für die gesamte Republik als teures Werbegeschenk der Bundesregierung. Und überhaupt! Hajo Guhl

 

13.10.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Grundsteuerfrist verlängert

 

Brandenburg Finanzministerin Katrin Lange hat die vereinbarte Verlängerung der Abgabefrist für die Grundsteuererklärung von Ende Oktober 2022 auf Ende Januar 2023 begrüßt.

„Das ist eine vernünftige und bürgerfreundliche Entscheidung, der ich gerne zugestimmt habe. Wir wären bis Ende Oktober nicht fertig geworden und es ist völlig richtig, den Bürgerinnen und Bürgern etwas mehr Zeit zu geben. Die haben im Moment auch alle noch ganz andere Sorgen. Die Verlängerung bis Ende Januar schafft jetzt mehr Luft für alle Beteiligten und das kann man nur begrüßen. Allerdings will ich schon jetzt darauf hinweisen, dass es sich um eine einmalige Verlängerung handelt. Bis Ende Januar müssen die Erklärungen dann auch vorliegen, da ist auch nach der Weihnachtszeit, in der sich wohl niemand gern damit beschäftigen möchte, noch genug Zeit.“

Katrin Lange hatte sich bereits im Vorfeld der heutigen Finanzministerkonferenz in Berlin offen gezeigt für eine Verlängerung. In Brandenburg sind bislang 386.000 Erklärungen bei den Finanzämtern eingegangen, das entspricht einer Eingangsquote von rund 21,4 Prozent.

Infos von Brandenburgs Steuerverwaltung auf grundsteuer.brandenburg.de.

 

10.10.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Brandenburg: Koalition will (Finanz)-Notlage erklären

 

Das Brandenburger Parlament soll die Notlage erklären, voraussichtlich im November 2022. So hat sich heute die Koalition in Potsdam abgestimmt. Diese Notlage hat vor allem finanzielle Konsequenzen. Ich will auf einige Eckpunkte eingehen. Von Jörg Vogelsänger

Mit der Erklärung dieser Notlage ist eine Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten in Höhe von zwei Milliarden Euro durch das Land Brandenburg verbunden. Diese Ermächtigung endet am 31.12.2024.

Mit diesen Geldern soll das Bundesprogramm „Energiekrise 3. Entlastungspaket“ vom Land kofinanziert werden. Hierfür wird ein notwendiges Volumen von bis einer Milliarde Euro geschätzt.

 

10.10.2022 in Gesundheit von SPD-LOS

Grippe und Corona: Wie komme ich gesund durch die kalte Jahreszeit?

 

Die echte Grippe – auch Influenza – und die jüngsten Corona-Varianten sind auch in Europa inzwischen eine „unheilige Allianz“ bei den Infektionen eingegangen. Wie sieht es aktuell aus und was kommt auf uns zu? Die COVID19 Infektionszahlen steigen, besonders nach der Münchner Wiesn und mit Beginn der kalten Jahreszeit. Die Redaktion hat im Bundesgesundheitsministerium nach einer Bestandsaufnahme gefragt. Hier die Antworten! (gu)

 

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