SPD Fürstenwalde

04.05.2022 in Bundespolitik von SPD-LOS

Recht auf Internet-Zugang kommt!

Analog zum klassischen Telefon kommt jetzt auch ein Recht auf einen digitalen Internet-Anschluss. Zunächst sind mindestens 10 Megabit pro Sekunde im Download und 1,7 MBit/sec im Upload vorgesehen.

Dieser Schritt war längst überfällig. In einer freien demokratischen Gesellschaft gehört der Zugang zu unzensierten Informationen und die freie Meinungsäußerung zu den Grundrechten. Der Zugang zum Internet ist eine wichtige Ergänzung zu den bisherigen Informationsmedien und -Kanälen. Über Geschwindigkeit und Ansprechzeiten (Latenz) lässt sich ausgiebig streiten. Der Autor der Zeilen verfügt über einen Internetanschluss mit 15 MBit/sec up- und 1 MBit/sec download. Für den Hausgebrauch und das Homeoffice ohne aufwändige (foto)grafische Arbeiten reicht das.
Die pauschale Forderung nach mehr Tempo, wie die Opposition jetzt zum Thema beiträgt, stellt Tatsachen auf den Kopf. Das Gesetz war, wie gesagt, längst überfällig! Hätte man längst in die Wege leiten können... (gu)

02.05.2022 in Veranstaltungen von SPD-LOS

1.Mai: SPD im Landkreis Oder-Spree

Ein Gruß von den Maifeiern 2022 in der Region: Stellvertretend einige Bilder von der Arche in Neuenhagen und dem kleinen Spreewald von Schöneiche. Fotos Jörg Vogelsänger Jürgen Hitzges, Montage Hajo Guhl

29.04.2022 in Veranstaltungen von SPD-LOS

Diensdorf-Radlow: 17. Hobby & Trödelmarkt

Stellvertretend für die vielen selbst organisierten Veranstaltungen, die im Landkreis Oder-Spree stattfinden werden! Nach zwei Jahren Pause eröffnet der Hobby & Trödelmarkt samt Oldtimershow und gemeinsamer Ausfahrt rund um den Scharmützelsee die Saison. Das Wetter verheisst nur Gutes!

Am Sonntag, 01.05.2022 von 10:00 - 17:00 Uhr. Ort: Diensdorf Radlow, An der Alten Schulscheune! Es ist bereits die 15. Oldtimer-Tour mit mindestens 50 Autos und Motorrädern aus den letzten 9 Jahrzehnten um den Scharmützelsee. Start zur Rundfahrt ist 10:30 Uhr.

Natürlich wird auch wieder gut für das leibliche Wohl gesorgt sein: Getränke, Leckeres vom Grill, selbstgebackener Kuchen und Schmalzbrote und Fischbrötchen erwarten Sie. Der Eintritt ist wie immer frei. Nähere Informationen finden Sie auf der Website der Alten Schulscheune.

Über 200 "Trödler" waren es in den vergangenen Jahren, und auch diesmal kann Jeder, der Lust und Laune hat, ein Hobby ausführt, dies vorstellen möchte oder Altes erwerben oder an den Mann – die Frau – bringen, daran teilnehmen. Haushaltströdel, Antiquitäten, Bücher, Pflanzen, Selbstgemachtes – es wird Vielen Vieles geboten.

27.04.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Aktualisiert: Ukraine in der Not! Helfen Sie!

Krieg in der Ukraine und kein Ende, geschweige denn eine Lösung in Aussicht: Am 24. Februar 2022 überfiel Russland seinen Nachbarn und zettelte einen Krieg auf europäischen Boden an. Die NATO und damit auch Deutschland haben inzwischen eine Kehrtwende in ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik absolviert. Global wächst die Sorge vor einem neuen Weltkrieg.

Es ist ein brutales Schlachten, bei dem der russische Angreifer keinerlei Rücksicht auf die Zivilbevölkerung nimmt. Es ist blanker Terror gegen Unbeteiligte, Unschuldige. Rund sechs Millionen Urkainer sind inzwischen auf der Flucht: Meist Frauen, Kinder, Alte suchen eine (meist vorläufige) Bleibe. Auch bei uns.

Wer bietet Ukrainern private Unterkünfte an?

Sie wollen helfen? Viele Kommunen fordern ihre Einwohner zum Beispiel auf, freie Wohnungen oder Zimmer zu melden. Dafür gibt es jetzt eine unterkunftsangebote.ukraine@msgiv.brandenburg.de">zentrale Anlaufstelle Das Integrationsministerium hat am diese E-Mail-Adresse für private Unterkunftsangebote eingerichtet: Die Angebote an die jeweiligen Landkreise und kreisfreien Städte geleitet. Diese koordinieren dann die Unterbringung vor Ort. Wie Sie sonst helfen können, erfahren Sie hier: Brandenburg hilft der Ukraine!

Eine "Richtlinie zur Vergütung der Unterbringung von aus der Ukraine Vertriebenen" gilt (in LOS) zunächst bis zum 30. Juni 2022. Sie regelt, dass der Landkreis Gastgebern, die aus der Ukraine Vertriebene aufgenommen haben, ein Entgelt für die Unterbringung in privatem Wohnraum, Ferienunterkünften und anderen Beherbergungen gewährt. Nach Antragstellung werden dann pro vollem Monat folgende Kosten der Unterkunft, einschließlich Betriebs- und Nebenkosten, erstattet: 250 Euro für eine aufgenommene Person, zusätzlich 70 Euro für jede weitere Person. Voraussetzung: die Geflüchteten besitzen einen Anspruch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz besitzen.

27.04.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Halbzeit für das Brandenburger Parlament

Es ist Halbzeit in der Legislaturperiode unseres Brandenburger Landtages. Aus diesem Anlass hat die SPD-Landtagsfraktion eine Broschüre über die Leistungen der Koalition herausgegeben. Selbstverständlich liegen Druckexemplare in meinem Bürgerbüro für Sie bereit.

Die Zeit der aktuellen Brandenburger Regierung und ist immer noch geprägt von der Corona Pandemie und jetzt auch noch von Terror und Krieg in der Ukraine. Das prägte und prägt die öffentliche Wahrnehmung viele positive Entwicklungen gerieten in den Hintergrund.

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