SPD Fürstenwalde

24.03.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Mit WSE gemeinsam Lösungen finden

Umweltminister Axel Vogel hat vor dem Brandenburger Landtag in der Diskussion um die Wasserversorgung des Wasserverbandes Strausberg Erkner (WSE) Stellung genommen. Der Abgeordnete Jörg Vogelsänger begrüßte den Ansatz, Lösungen zu finden.

Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger hatte zum aktuellen Verfahrensstand und zum Zeitplan eine Anfrage an den zuständigen Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz Axel Vogel gestellt. Zum Ergebnis sagte Vogelsänger: „Der Wasserverband und deren Eigentümer, die Kommunen, die Umweltbehörden und alle anderen Beteiligten müssen gemeinsame Lösungen finden. Es geht um langfristige Perspektiven für unsere Region.“

24.03.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Wider steigende Energiepreise

Putins Krieg hat die Lage auf dem Energiemarkt nochmal drastisch verschärft. Die steigenden Preise drohen zu einer echten Belastung für die Bürgerinnen und Bürger zu werden.

Wir werden in dieser Regierung unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht zulassen, dass das Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland haben wird. Heisst es aus dem Willy-Brandt-Haus.

Deshalb haben wir in der Koalition ein weiteres Paket beschlossen: für eine schnelle Energieunabhängigkeit, für mehr Energieeffizienz und zur Entlastung der Bürger.

18.03.2022 in MdB und MdL von SPD-LOS

Jörg Vogelsänger: Bericht aus Potsdam (März 2022)

Seit drei Wochen tobt in der Ukraine ein Krieg. Als Blitzkrieg mit Hurra-Patriotismus vom russischen Diktator Wladimier Putin angezettelt droht daraus ein mörderischer Stellungskrieg zu werden. Millionen Ukrainer sind bereits auf der Flucht. Noch mehr werden kommen. Es ist unsere Aufgabe, denen zu helfen, die alles verloren haben. Gerade jetzt zeigt sich: In den Krisen stehen wir Europäer zusammen, leisten wir Außerordentliches. Themen, die uns in den letzten Wochen und Monaten beschäftigten, werden fast zur Nebensache. Zum Beispiel: Olaf Scholz ist mit seiner Ampel jetzt 100 Tage im Amt. Rot, Grün Gelb machen einen guten Job meint Jörg Vogelsänger.

11.03.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Ukraine: Wir stehen enger zusammen!

Zehntausende Ukrainer, darunter sehr viel Frauen mit ihren kleinen Kindern haben bei uns Zuflucht gesucht. Eine große Welle der Hilfsbereitschaft geht durch das Land. Sie stärkt auch bei uns selbst die Erkenntnis, dass eine komfortable Konsumgesellschaft nicht den alleinigen Lebenszweck eines Menschen ausmacht.

In der großen Politik finden die Staatslenker der Demokratien und größten Industriemächte zusammen, wie vielleicht seit Jahrzehnten nicht mehr. Die aktuelle Erklärung der G7 Staats- und Regierungschefs dokumentiert eine selten gewordene Einigkeit:

„Wir, die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der 7 (G7) stehen weiterhin fest entschlossen an der Seite des ukrainischen Volkes und der ukrainischen Regierung, die auf heldenhafte Weise Widerstand gegen die militärische Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen Angriffskrieg gegen ihren souveränen Staat leisten. Dieser grundlose und ungerechtfertigte Angriff verursacht enormes Leid und einen tragischen Verlust an Menschenleben, unter anderem durch die zunehmend willkürliche Bombardierung und den Beschuss von Zivilistinnen und Zivilisten in Schulen, Häusern und Krankenhäusern“. Lesen Sie weiter

Wie tickt eigentlich Vladimir Putin?

Diese Frage, wer eigentlich dieser ehemalige KGB-Agent ist und wie er denkt und warum er derartig aggressiv handelt, behandelt ein Beitrag aus dem ORF, dem Österreichischem Rundfunk. Es hat seine eigenen Bindungen zur Russland: In Russland regiert im Gegensatz zu allen demokratischen Ländern an der Westgrenze des Landes ein Kader der späten Sowjetunion, der tief geprägt ist vom ökonomischen Zusammenbruch dieses Systems und der Verhandlungsgeschichte 1989 bis 1991. Man braucht nicht psychologisch zu spekulieren, sondern in die Geschichte der UdSSR zu schauen. Und da galt immer: Das Narrativ, nicht das Ereignis bestimmt. Opferzahlen waren dabei selten eine Kategorie. Der Westen hat bei dieser Methode in den letzten Jahren konsequent weggeschaut. Oder bei selbst ernannten russischen Demokratieforen mitgemacht. Lesen Sie weiter

08.03.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Ratgeber für Ukraine-Flüchtlinge

Fragen zu Aufenthaltsrecht, Status, Arbeitgenehmigungen, Kontakte mit Behörden. Der Ratgeber für Flüchtlinge gibt nützliche und sinnvolle Antworten (PDF zum Hertunterladen). Ein Leitfaden für alle, die sich jetzt um unsere geflüchteten Nachbarn aus dem Osten Europas kümmern und sie betreuen. Der Katalog mit Fragen und Antworten, sowie Adressen wird von der Bundesbeauftragen für Migration Flüchtlinge und Integration herausgegeben und laufend ergänzt.

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