SPD Fürstenwalde

08.03.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Ratgeber für Ukraine-Flüchtlinge

Fragen zu Aufenthaltsrecht, Status, Arbeitgenehmigungen, Kontakte mit Behörden. Der Ratgeber für Flüchtlinge gibt nützliche und sinnvolle Antworten (PDF zum Hertunterladen). Ein Leitfaden für alle, die sich jetzt um unsere geflüchteten Nachbarn aus dem Osten Europas kümmern und sie betreuen. Der Katalog mit Fragen und Antworten, sowie Adressen wird von der Bundesbeauftragen für Migration Flüchtlinge und Integration herausgegeben und laufend ergänzt.

06.03.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Frankfurter Urteil: Wasser für Menschen hat Vorrang!

Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) hat die Bewilligung für die Wasserentnahme von insgesamt 3,57 Millionen Kubikmeter Wasser pro Jahr im Wasserwerk Eggersdorf für „rechtwidrig“ und nicht „vollziehbar“ erklärt. Dazu Jörg Vogelsänger, Mitglied des Landtages Brandenburg.

03.03.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Krieg in der Ukraine und Energiewende in Brandenburg

Der Krieg in der Ukraine und die Energiesicherheit in Brandeburg waren die zentralen Themen der SPD-Fraktion Brandenburg auf ihrer Klausurtagung in Briesen, im Landkreis Märkisch-Oderland. Der Fraktionsvorsitzende Daniel Keller und der parlamentarische Geschäftsführer, Ludwig Scheetz, berichten.

02.03.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Frieden in der Ukraine, Frieden in Europa

Mit Unterstützung eines breiten gesellschaftlichen und überparteilichen Bündnisses sowie der evangelischen Kirche möchte die Stadt Beeskow den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, dem Wunsch nach Frieden und Zusammenhalt in Europa und der Solidarität mit der Ukraine Ausdruck zu verleihen. Daher findet am Donnerstag, 03.03.2022 um 18:00 Uhr eine Kundgebung „Frieden in der Ukraine, Frieden in Europa“ auf dem Marktplatz statt.

27.02.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Putin: Nur ungezügelter Nationalismus ist geblieben

Angesichts des Angriffskriegs, den die russische Regierung mit Präsident Putin an der Spitze gegen die Ukraine führt, sind viele in der SPD Oder-Spree zuerst sprachlos. Unsere Gedanken sind bei den Menschen und ganz besonders bei den Kindern in der Ukraine. Ein Beitrag von Frank Steffen, SPD-Vorsitzender des Unterbezirks Landkreis Oder -Spree.

Ein militärisches Eingreifen der NATO scheidet aus. Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis. In der EU und NATO sind wir innerhalb von Tagen wieder enger zusammengerückt. Der zum Teil kleinkarierte Streit der letzten Jahre scheint wie weggewischt.

In diesen Stunden besinnen sich alle (auch in Polen und Ungarn) auf unsere gemeinsamen Werte und erinnern sich, dass eine starke, von Werten geleitete Gemeinschaft der beste Schutz gegen autokratische Systeme ist. Die freie Welt hat nicht Russland gekränkt. Gekränkt ist der Präsident dieses Landes, dem nur Rohstoffe und Militär geblieben sind. Der es in 22 Jahren nicht geschafft hat, sein Land in die moderne Welt zu führen und wirtschaftlich stark zu machen. Dem nur ein ungezügelter Nationalismus geblieben ist. Rechtsstaat, Freiheit und Demokratie sind ihm ein Gräuel.

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