SPD Fürstenwalde

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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08.12.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

Modernisierung: Wie soll das gehen?

"Wir wollen einen Staat, der den Menschen Zeit zurückgibt, Entscheidungen schneller trifft und digital funktioniert", schreibt Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung. Mit der „Modernisierungsagenda für den Bund“ hätte die Regierung bereits im Oktober einen ersten Grundstein gelegt, um den Staat einfacher, digitaler und erfolgreicher zu gestalten. Doch Staatsmodernisierung sei nicht nur eine gemeinsame Aufgabe aller Ressorts im Bund, sondern vor allem auch eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Die einzelnen Bausteine....

18.11.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

Wehrpflicht! Freiwillig? Auf Probe!

Nach einem guten Jahrzehnt der Berufsarmee soll jetzt wieder eine Generation von jungen Menschen zu den Waffen gerufen werden. Der neue Wehrdienst ist freiwillig, so die Pläne. Es ist wieder eine Debatte zwischen Angst um das eigene Leben und dem Anspruch der demokratischen Gesellschaft, sich auch nach außen zu mit Waffen zu verteidigen. Es ist auch die Frage, wie es mit den Kriegen vor unseren Haustüren, also in der Ukraine und dem Nahen Osten weitergeht. Ob es dort zu einer langfristig friedlichen Lösung kommen kann? Oder wir (bereits) in einen (Kalten) Krieg mit hemmungslosen Wettrüsten hineinrutschen? Ein Überblick über die (deutsche) Wehrpflicht von Hajo Guhl

„Der Wehrdienst bleibt freiwillig. Das haben wir im Entwurf für das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz vereinbart. Wir schaffen einen modernen und gerechten Wehrdienst, der zur Entwicklung der Sicherheitslage passt und auf Freiwilligkeit setzt. Wir erhöhen die Attraktivität der Bundeswehr. Wichtig war uns auch, die Freiwilligendienste deutlich auszubauen“, sagt SPD Generalsekretär Tim Klüssendorf

10.10.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

Bau-Turbo: Schneller und unbürokratischer?!

Der Bundestag hat den Bau-Turbo verabschiedet – ein wichtiger Schritt, um den Wohnungsbau in Deutschland deutlich zu beschleunigen. Der Bau-Turbo sorgt dafür, dass Verfahren vereinfacht, Hürden abgebaut und Projekte künftig schneller umgesetzt werden können. Was bedeutet das für Kommunen, Wohnungsunternehmen und die Bauwirtschaft?

19.09.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

SPD Bundestagsfraktion: Wir investieren – für ein sicheres und gerechtes Land

Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität ermöglicht massive Investitionen von Bund, Ländern und Kommunen – unter anderem für die Sanierung von Schulen und Kitas, Bahnstrecken und Straßen, Forschung und Digitalisierung. Damit setzen wir eine langjährige SPD-Forderung um – das ist unser gemeinsamer Erfolg!

Aus den Mitteln des neuen Sondervermögens, dem Klima- und Transformationsfonds sowie dem eigentlichen Kernhaushalt stellen wir für 2025 insgesamt rund 116 Milliarden Euro für Investitionen bereit – so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir steigern die Investitionen im Vergleich zum Jahr 2024 um über 50 Prozent. Wir investieren, um Wachstum, Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen.

Mit dem Dreiklang aus Investitionen, Reformen und Konsolidierung ebnen wir den Weg für ein modernes und sicheres Deutschland. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, schaffen die Grundlagen für höheres Wachstum und mehr Beschäftigung, treiben den Kampf gegen den Klimawandel voran und investieren in die Sicherheit unseres Landes.

Lesen Sie die Kompaktinfo Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität aus der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages

06.09.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

„Die SPD muss Motor für Veränderung sein“

„Uns braucht es mehr denn je. Die Sozialdemokratie ist die einzige integrative und emanzipatorische Kraft, die eine Balance zwischen den verschiedenen Interessen in unserer Gesellschaft schafft. Arbeit und Kapital, Wachstum und Umwelt, wirtschaftliche Freiheit und soziale Sicherheit sind keine unüberbrückbaren Gegensätze. Gerade in einer Zeit des Umbruchs und der Unsicherheit hat die Sozialdemokratie die Aufgabe, diese Gegensätze zum Wohle der Allgemeinheit aufzulösen“.

Heißt es in einem Diskussionsbeitrag von Hakan Demir und Dagmar Schmidt, Mitglieder des Vorstandes der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, den die Frankfurter Rundschau veröffentlicht hat. Ihre Frage mit der entsprechenden Antwort: "Wozu Sozialdemokratie? Die SPD muss Diskussionsraum und Motor für Veränderung sein".

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