SPD Fürstenwalde

01.11.2021 in Landespolitik von SPD-LOS

Haushaltsplan für 1922: Rekordinvestition vorgesehen

Fristgemäß hat die Landesregierung den Gesetzentwurf zum Haushalt 2022 im September 2021 in den Landtag Brandenburg eingebracht. Der Landtag verwies diesen in die Ausschüsse des Landtages, federführend in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen. So will es das parlamentarische Protokoll. Über den Stand der Dinge berichtet Jörg Vogelsänger.

31.10.2021 in Allgemein von SPD-LOS

Beförderungen und Stühle rücken!

In Berlin werden gerade zwei Neustarts in die Wege geleitet. Warten wir auf die Ergebnisse und Personalentscheidungen! Nicht nur im Bund sondern auch im Land. Ein unvollständige Übersicht.

29.10.2021 in Wirtschaft von SPD-LOS

Eisenhütte: Demo für die Zukunft eines Grünen Stahls

Bei einem Aktionstag der IG Metall in ganz Deutschland gingen bis zu 50.000 Metallarbeiter für einen sozial-ökologischen Umbau der Industrie auf die Straße. So auch in Eisenhüttenstadt.
Bild oben: Bürgermeister Frank Balzer; Dirk Vogeler, Betriebsratsvorsitzender EKO; Mathias Papendieck

EKO feiert gerade seinen 70 Geburtstag. Die Stahlbranche ist angeschlagen und setzt auf die umweltgerechte Ausrüstung der Werke. Der Aktionstag am Freitag hieß deshalb „FairWandel – sozial, ökologisch, demokratisch“. Die Stahlkocher fordern Hilfe für den Umbau zu einer sauberen Produktion. Die Stahlindustrie gehört zur Zeit wie die Aluminium-, Zement- oder die Chemiebranche zu den größten CO2-Produzenten in Deutschland. Die deutsche Stahlindustrie hatte im Jahr 2018 bei einer Rohstahlproduktion von 39,7 Millionen Tonnen insgesamt 58,6 Millionen Tonnen CO2 ausgestoßen.

26.10.2021 in MdB und MdL von SPD-LOS

Diese Woche in Berlin und Potsdam

Seit heute darf sich Mathias Papendieck offiziell Mitglied des Bundestages (MdB) nennen. Oder einfach Bundestagsabgeordneter (Bild rechts bei der Anmeldung für das Plenum). An dieser Stelle gratuliert Jörg Vogelsänger ihm noch einmal zu seiner neuen Aufgabe herzlich: "Wie ich Mathias kenne, wird er als Abgeordneter des wichtigsten Gremiums in unserem Land für alle Bürger ein offenes Ohr haben und ihnen versuchen zu helfen oder deren Vorschläge oder Initiativen anzuhören und ggf. umzusetzen. Für seine Arbeit vor Ort im Wahlkreis sucht Papendieck gegenwärtig Räume für seine Bürgerbüros. Auch eines in Erkner ist geplant.

15.10.2021 in Bundespolitik von SPD-LOS

Ampel leuchtet: Koalitionsverhandlungen!

Aus dem Willy-Brandt-Haus: Heute Mittag haben Olaf Scholz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gemeinsam mit den Spitzen von Grünen und FDP angekündigt, ihren Parteien Koalitionsverhandlungen für eine Ampel-Koalition vorzuschlagen.

Da sollten wir nicht vergessen:
Eine Koalition ist keine Liebesheirat bis an das Ende ihrer Tage. Eine Koalition ist ein Vertrag auf Zeit, den Teilnehmer mit unterschiedlichen Absichten, Hintergründen und Interessen abschließen. Sind die gemeinsamen Ziele erreicht, hat eine Koalition ihren Zweck erfüllt. Auch das ist gelebte Demokratie! (die Red.)

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