05.07.2021 in Umwelt von SPD-LOS

Klimawandel gemeinsam gestalten

 

Anlässlich der eingereichten Verfassungsbeschwerden gegen Bayern, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg durch die Deutsche Umwelthilfe erklärt unser umweltpolitischer Sprecher, Wolfgang Roick:

 

30.06.2021 in Ortsverein von SPD-LOS

Erkner: Weiterarbeiten für unsere Region, die SPD lädt ein

 

Der SPD Ortsverein Erkner – Gosen-Neu Zittau bestätigte in seiner Wahlversammlung den Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger einstimmig als Vorsitzenden. Zur neuen Stellvertreterin wurde Jana Gruber gewählt, die als stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung von Erkner mit besonderem Schwerpunkt die Bereiche Kinder, Jugend und Bildung vertritt. Als Stellvertreter bestätigt wurde der Bürgermeister von Gosen-Neu Zittau Thomas Schwedowski. Die Vorstandswahlen 2021 fanden turnusmäßig statt, wenn auch mit einer Verzögerung durch die Corona-Einschränkungen.

 

25.06.2021 in Wirtschaft von SPD-LOS

Stahlgipfel jetzt – klimaneutralen Stahl schnell vorantreiben

 

Anlässlich einer Runde der wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD aus den Stahlländern erklären die Abgeordneten Frank Sundermann (NRW), Christos Pantazis (Niedersachsen), Helmut Barthel (Brandenburg), Eugen Roth (Saarland), Carsten Sieling (Bremen) und Volker Stahmann (Bremen):

 

17.06.2021 in Landespolitik von SPD-LOS

Sozial ist anders: Sandpisten-Antrag abgelehnt

 

Mit den Stimmen der Sozialdemokraten wurde heute im Landtag der sogenannte „Sandpisten-Antrag“ (Drucksache 7/3766) abgelehnt. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz begründete das Votum.

Eine Volksinitiative zur Abschaffung die Erschließungsbeiträge wurde von den Freien Wählern unterstützt. Es ging um den Ausbau und die Asphaltierung von Feldwegen, an denen zu DDR-Zeiten Häuser bereits standen. Also Wege, die im Allgemeinen vom üblichen Straßenverkehr nicht benutzt werden. Das sei Sache der Anwohner, nicht der Allgemeinheit, so der Tenor. Für Geschenke ist einfach kein Geld da. Investitionen in KITA, Schulen und Daseinsvorsorge helfen allen. Hier gibt es noch viel, viel zu tun.

 

16.06.2021 in Landespolitik von SPD-LOS

30 Jahre Nachbarschaftsvertrag: Weg in den Alltag

 

Es war ein schmerzhafter Weg und voller Missverständnisse, der vor 30 Jahren zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit am 17. Juni 1991 führte. Mit Leben füllen mussten ihn die Menschen beiderseits der Oder-Neiße. Der Brandenburger Landtag fordert die Landesregierung auf in den Bemühungen nicht nachzulassen. Ein Antrag Antrag, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3716

 

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