26.05.2020 in Allgemein von SPD-LOS

Brandenburg und Corona: Weitere Lockerungen!

 

Die Kontaktbeschränkungen im Bundesgebiet gelten jetzt bis zum 29. Juni. Darauf haben sich Bund und Länder sich verständigt. Mehrere Bundesländer werden allerdings eigene Entscheidungen fällen. Die Meldung ist aktualisiert.

 

26.05.2020 in Wirtschaft von SPD-LOS

Hände weg vom Mindestlohn und sozialen Standards!

 

Sie können es einfach nicht lassen! Aus der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag kommt der Vorschlag, wegen der Corona-Krise den gesetzlichen Mindestlohn und weitere Sozialstandards zu senken. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sebastian Rüter, lehnt das entschieden ab.

 

25.05.2020 in Allgemein von SPD-LOS

SPD: Treffen bis nach der Sommerpause abgesagt!

 

Einen „Orientierungsrahmen zur Durchführung von Veranstaltungen“ haben eine Arbeitsgruppe von SPD-Parteivorstand und Landesverbänden erarbeitet. Das Papier ist ein Leitfaden, was bei der praktischen Durchführung verschiedener Veranstaltungsformate zu beachten ist. Der Reihe nach:

 

20.05.2020 in Wirtschaft von SPD-LOS

Mai-Steuerschätzung: über drei Mrd. Euro weniger bis 2024

 

Aus der Mai-Steuerschätzung ergeben sich für das Land Brandenburg von 2020 bis 2024 Einnahmeverluste von etwas über drei Milliarden Euro gegenüber den bisherigen Haushaltsannahmen. Das erklärte Finanzministerin Katrin Lange. Allein im Jahr 2020 werden die entsprechenden Einnahmeausfälle fast 1,15 Milliarden Euro betragen. In den folgenden Jahren bewegen sich die erwarteten Mindereinnahmen jeweils im robusten mittleren dreistelligen Millionenbereich.

 

16.05.2020 in Wirtschaft von SPD-LOS

Brief an Merkel: Stahlstandorte in Deutschland erhalten

 

Um auf die derzeitige prekäre Situation in den dortigen Stahlunternehmen aufmerksam zu machen, haben die Bürgermeister deutscher Stahlstandorte auf Initiative von Eisenhüttenstadts Bürgermeister Frank Balzer einen Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier geschickt.

 

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