SPD Fürstenwalde

08.03.2020 in Umwelt von SPD-LOS

Klimawandel und Energiewende: Bestandsaufnahme

Wir haben gerade den zweitwärmsten Winter in Deutschland hinter uns. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht neue Zahlen zum Thema Wetter, Klima oder Energieverbrauch in den Medien auf den Tisch kommen. Wissenschaftler veröffentlichen neue Studien, die dann Experten auch selbst ernannte – je nach Weltanschauung, Auftraggeber oder politischer Couleur kommentieren oder verdammen.

04.03.2020 in Landespolitik von SPD-LOS

"Arbeitsbedingungen für Polizisten im Land verbessern"

„Die Arbeitsbedingungen der Polizistinnen und Polizisten sollen im ganzen Land verbessert werden. Mein Ziel ist es, dass auch die Polizeidienststelle Neuenhagen und der Landkreis Märkisch Oderland insgesamt davon profitieren.“ so der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger. Ein Übersicht über Bauten für Brandenburger Behörden und Institutionen.

Mehr Polizeibeamte mit besserer Ausstattung! Das ist eines der Ziele der Brandenburger Regierungskoalition. Die Zahl der Planstellen bei der Polizei wird erhöht, damit am Ende der Legislaturperiode mindestens 8.500 Beamte ihren Dienst für die Sicherheit der Bürger verrichten können. Für die Modernisierung der Dienststellen wird ein eigenes Investitionsprogramm aufgelegt. Die Brandenburgische Finanzministerin Katrin Lange erklärte bereits, dass der Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) aktuell den Sanierungsbedarf bei Polizeidienststellen ermittelt.

28.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Grundstücke in Beeskow: Lockende Angebote für Häuslebauer

Die Stadtverordnetenversammlung Beeskow hat auf Vorschlag von Bürgermeister Frank Steffen (SPD) beschlossen, auch weiterhin unbebaute Grundstücke in neuen Wohngebieten zum Bodenrichtwert zu verkaufen. Mit einem Preis von 40 bis 50 € pro Quadratmeter will die Gemeinde vor allem junge Familien in den Ort locken.

27.02.2020 in Allgemein von SPD-LOS

AfD: Durchmarsch verhindern

Nach dem Schlagabtausch zwischen AfD und den anderen Parteien ist es fast untergegangen. Der Trupp von Fraktionsführer Kalbitz scheiterte mit dem Antrag zur Aufsicht über den Brandenburger Verfassungsschutz. Die Altparteien (so SPD, CDU, Grüne im Nazi-Jargon) hatten aufgepasst. Beobachtet von Hajo Guhl

Damit ist nach dem Coup im Thüringer Parlament ein weiterer Versuch der AFD fehlgeschlagen, sich in Schaltstellen der Demokratie einzunisten. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag wird künftig nicht den Vorsitz der Parlamentarischen Kontrollkommission übernehmen, die den Verfassungsschutz kontrolliert. Der Landtag stimmte am Mittwoch mit Mehrheit gegen einen Antrag der AfD. Als größte Oppositionsfraktion hätte sie nach den Gepflogenheiten des Hauses das Bestimmungsrecht für einen Vorsitzenden gehabt.

26.02.2020 in Landespolitik von SPD-LOS

Die ersten 100 Tage: Wahlzusagen umsetzen

Der Landtag Brandenburg hat heute in 1. Lesung über den Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 beraten. Die endgültige Verabschiedung ist für Mai geplant. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Vogelsänger, sieht das Land damit auf einem guten Weg.

„Wir investieren in die Zukunft unseres Landes, und das nutzt allen Brandenburgern. Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt und dem Zukunftsfonds tragen wir dazu bei, dass Brandenburg sich weiterhin gut entwickeln wird und in diesem Jahrzehnt zu einer Gewinnerregion in Europa werden kann. Unsere Schwerpunkte sind klar und richtig: Wir schaffen die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Wirtschaft mit nachhaltiger Produktion und guten Arbeitsplätzen“.

Nachtrag: Der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr sieht knapp 314 Millionen Euro zusätzliche Ausgaben vor. Das Gesamtvolumen des Haushalts steigt damit auf 13,2 Milliarden Euro.

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.