29.10.2019 in MdB und MdL von SPD-LOS
Ludwig Scheetz, der direkt gewählte Landtagsabgeordnete des Wahlkreises 27*, möchte einen Ort schaffen, zu dem Bürgerinnen und Bürger kommen können, wenn sie Fragen, Probleme und Wünsche haben. Als Auftakt dazu soll die Eröffnung des Büros in Storkow dienen.
29.10.2019 in Wahlen von SPD-LOS
In der ersten Runde haben die Olaf Scholz & Klara Geywitz und Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans die Stichwahl erreicht. Beide Teams haben erklärt, dass sie weiter kandidieren. Zwischen den beiden Erstplatzierten findet deshalb vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung-Runde statt.
26.10.2019 in Landespolitik von SPD-LOS
Die Verhandlungsführer von SPD, CDU und Bündnisgrünen haben am Freitag in Potsdam die Koalitionsvereinbarung für die Jahre 2019 bis 2024 vorgestellt. Aus diesem Anlass lädt der direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises 31, Jörg Vogelssänger zu einer Informationsrunde ein.
Die Gesamtmitgliederversammlung der Landtagswahlkreise 31 und 34 über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD/CDU/Die Grünen und unsere sozialdemokratischen Schwerpunkte für die neue Legislaturperiode findet statt:
Am 28.10.2019
Raufutterspeicher
An der Reihe 1
15566 Schöneiche bei Berlin
Beginn 19:00 Uhr
26.10.2019 in Wirtschaft von SPD-LOS
Rund 8000 Haushalte in Oder- Spree werden in den kommenden zwei Jahren von der Breitbandinitiative des Landkreises Oder-Spree profitieren. Das sind die Haushalte, die noch Anschlüsse mit einer Geschwindigkeit (Datenübertragungsrate) von weniger als 30 Mbit/Sek haben.
Landrat Rolf Lindemann (SPD) hatte schon frühzeitig alle Kommunen von Oder-Spree an einen Tisch geholt. Der Landkreis übernimmt auch die kommunalen Eigenanteile für das Förderprogramm des Bundes. Die Telekom wird das Programm in Oder-Spree technisch umsetzen. Auch alle Schulen werden davon profitieren.
Zum Jahreswechsel werden Lindemanns Mitarbeiter alle betroffenen Grundstückseigentümer anschreiben. Die SPD Oder-Spree unterstützt das Engagement ihres Landrates. „Schnelles Internet gehört zu einer modernen Infrastruktur zwingend dazu.“ betont der Beeskower Bürgermeister und SPD-Vorsitzende in Oder-Spree Frank Steffen.
23.10.2019 in Bundespolitik von SPD-LOS
Millionen Hauseigentümer und Mieter in Deutschland geht das an: Die Grundsteuer wird in ein neues Gesetz gepackt. Der Bundesrat wird wohl zustimmen. Aber welche Auswirkungen hat das für Häuslebauer, Wohnungsinhaber oder Mieter?
Heute bringt die (alte) Grundsteuer den Kommunen etwa 14 Milliarden jährlich ein. In Westdeutschland war sie zuletzt 1964 festgelegt worden, im Osten basiert sie auf Werte von 1935. Sie ist eine der ältesten Steuern überhaupt. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Neuregelung gefordert.
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