SPD Fürstenwalde

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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15.09.2018 in Bundespolitik von SPD-LOS

Radikal in Deutschland - Rückblick lohnt! Nur nicht rückwärts!

In ganz Europa etablieren sich am rechten Rand Bewegungen, die eines eint: Fremdenfeindlichkeit und offene Wut gegen den Staat. Wir sollten nichts beschönigen und kleinreden. Ein paar Beobachtungen zum heißen Herbst 2018. (Von Hajo Guhl)

11.09.2018 in Bundespolitik von SPD-LOS

Sozialdemokraten fordern: Mietpreisbremse jetzt

Bezahlbare Mieten sind die wichtigste soziale Frage unserer Zeit. Wir haben in der Koalition mehr Mieterschutz und sozialen Wohnungsbau durchgesetzt. Das ist am Mittwoch vom Kabinett beschlossen worden und ein großer Erfolg für die SPD. Damit haben wir wichtige Verbesserungen für die Mieterinnen und Mieter in Deutschland erreicht.

30.08.2018 in Bundespolitik von SPD-LOS

Neustart für eine stabile Rente – Ein Pakt für Deutschland

Die Koalition wird in diesem Herbst sozialpolitisch liefern. Dafür hat die SPD gesorgt. Am 28. August hat das Kabinett der Bundesregierung den Neustart für eine stabile Rente beschlossen. Das Rentenniveau wird in einem ersten Schritt bis zum Jahre 2025 garantiert. Eine Übersicht, was Sozialdemokraten in der Berliner Koalition erreicht haben.

17.07.2018 in Bundespolitik von SPD-LOS

Für ein solidarisches Land: Kernbotschaften der Sozialdemokratie

Die SPD hat Regierungsverantwortung übernommen, um die Solidarität und den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Indem wir das Leben der Menschen ganz konkret verbessern, geben wir auch die beste Antwort auf den Rechtspopulismus, der sich überall auf der Welt breit macht. Wir arbeiten für ein solidarisches Land. Die Botschaften für den Sommer:

06.07.2018 in Bundespolitik von SPD-LOS

Asyl-Verfahren: Wie es das Gesetz vorsieht

Man kann von der Auseinandersetzung zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Heimat-Minister Seehofer halten was man will. Das Imponiergehabe des Bajuwaren ist beendet. Wohl bis zum nächsten Mal. Um was es eigentlich ging, das haben die Sozialdemokraten wieder (einmal) in die Reihe gebracht. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat es in einem Schreiben an alle Genossen auf den Punkt gebracht. Er schrieb: