SPD Fürstenwalde

13.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Änderung des Kommunalabgabengesetzes: Landtag schafft Straßenbaubeiträge ab

Der Landtag hat in seiner vorletzten Sitzung in dieser Legislaturperiode endgültig die Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Er folgt damit bundesweiten Entscheidungen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, verweist auf die rasche Umsetzung der Vereinbarungen innerhalb der rot-roten Koalition.

12.06.2019 in Verkehr von SPD-LOS

Azubis fahren billiger Bahn in ganz Berlin und Brandenburg

Das neue Azubi-Ticket für ganz Berlin und Brandenburg kommt zum 1. August. Es gilt im VBB-Verkehrsverbund für die beiden Bundesländer und kostet pauschal 365 Euro jährlich.

Beschlossen hat das neue Angebot die SPD-geführte Landtagskoalition mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2019/20. "Das ist eine konkrete Verbesserung für Auszubildende, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger (MdL). „Junge Leute können die Bahn nicht nur auf dem Weg zur Arbeit oder zur Berufsschule nutzen, sondern kommen günstiger zu Freunden oder auch mal zum Konzert nach Berlin."

31.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Einen weltoffenen und modernen Landkreis gestalten

Liebe Leserinnen und Leser,

Bei der Kommunalwahl sind wir Sozialdemokraten für einen wirtschaftlich starken und sozial gerechten Landkreis angetreten, in dem Bildung und Kultur einen hohen Stellenwert haben.

Diese Themen sind, sicherlich nicht zuletzt durch Ereignisse in Europa und Deutschland, von anderen Schwerpunkten überlagert worden.

Dennoch bleiben sie auch in Zukunft von entscheidender Bedeutung. Dafür werden wir uns in den kommenden fünf Jahren im Kreistag einsetzen.

Unsere Ziele können wir allerdings nicht alleine umsetzen! Deshalb werden wir allen denen politischen Kräften die Hand reichen, die ebenso wie wir einen modernen und weltoffenen Landkreis gestalten wollen.

Dazu hat sich der Vorstand der SPD Oder- Spree klar bekannt. Wir brauchen in Oder-Spree stabile Verhältnisse, denn die aktuelle gute wirtschaftliche Lage ist nicht selbstverständlich. Den Wettbewerb mit anderen Regionen können wir nur bestehen, wenn wir gute Rahmenbedingungen gewährleisten. Und einen guten Ruf haben.

Ihr
Frank Steffen
Vorsitzender SPD Oder-Spree

30.05.2019 in Kultur von SPD-LOS

DDR-Kunst: Beeskower Archiv umgezogen

Ein Geheimnis, wie in Zeitungen beschrieben, war es wohl weniger: Rund 17.000 Kunstwerke des sozialistischen Realismus waren in Beeskow seit der Wende 1989 eingelagert. Jetzt zog die Sammlung des Kunstarchivs Beeskow auf die Spreeinsel um. Eine kleine Auswahl kann an Wochenenden in einem kleinen Ausstellungsraum betrachtet werden.

25.05.2019 in Kommunalpolitik

Straßenerschließungsbeiträge auf 50% gesenkt!

SPD-Fürstenwalde erfolgreich mit Ihrer Forderung die Straßenerschließungsbeiträge auf 50% zu senken.

Am 23.5.2019 beschloss die Stadtverordnetenversammlung Fürstenwalde mit 20 JA und 3 NEIN Stimmen bei 5 Enthaltungen die Absenkung des Anliegeranteils von 70% auf 50%, bei erstmaliger Herstellung einer Straße im Stadtgebiet. Bereits im Jahr 2012 war SPD-Fraktion erfolgreich mit Ihrer Forderung die Straßenerschließungsbeiträge von 90% auf 70% zu senken.

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