11.09.2018 in Bundespolitik von SPD-LOS

Sozialdemokraten fordern: Mietpreisbremse jetzt

 

Bezahlbare Mieten sind die wichtigste soziale Frage unserer Zeit. Wir haben in der Koalition mehr Mieterschutz und sozialen Wohnungsbau durchgesetzt. Das ist am Mittwoch vom Kabinett beschlossen worden und ein großer Erfolg für die SPD. Damit haben wir wichtige Verbesserungen für die Mieterinnen und Mieter in Deutschland erreicht.

 

01.09.2018 in Allgemein von SPD-LOS

AFD in Neuenhagen: Zwischen Märchenstunde und altem Zeug

 

 

Schauplatz Neuenhagen bei Berlin: Auf den Plakaten am Bürgerhaus wird für geworben für den „Gestiefelten Kater“, am Mittwoch und am Sonntag dann „Großer Trödelmarkt“. Am Sonnabend hat sich eine Versammlung der AfD eingeschlichen. Zwischen die Märchenstunde mit den Marionetten und dem Alten Zeug, das aus dem Haushalt raus muss. Passt eigentlich für die Runde der Elitären von Rechts. Unwahres und Überkommenes als Tagungspunkt (die ehrbaren Trödler mögen verzeihen). Man möchte zur Tagesordnung übergehen. Geht aber nicht!

 

01.09.2018 in Allgemein von SPD-LOS

Juso-Chefin zur AfD in Neuenhagen

 

Maria Kampermann, Juso-Chefin im Landkreis Oder-Spree am 1. September auf der Demo gegen die AfD im Wortlaut. Das Neuenhagener Bürgerbündnis für Vielfalt und Demokratie hatte vor dem Bürgerhaus zur Demonstration gegen die AfD gerufen.

 

31.08.2018 in Allgemein von SPD-LOS

AFD in LOS und Neuenhagen: Weder deren Gau, noch ihr Land!

 

Gegenwärtig schauen alle auf Chemnitz. Die AfD und ihre braunen Gesinnungsgenossen haben eine Stadt in Sachsen in Aufruhr versetzt und damit die ganze Republik.

Wir müssen uns ernsthaft fragen, was geschehen ist in den letzten Jahren, dass vor allem sozial abgesicherte wie Beamte, Verwaltungsangestellte und Facharbeiter anfällig sind für eine rückwärts orientierte Gesinnung.

Es nutzt auch nichts, auf rechte Bewegungen in Polen, Ungarn, Italien Frankreich un den Niederlanden zu verweisen. Auch nicht auf die Weißen in den USA, die einen eitlen, vollkommen unberechenbaren Demagogen ins Weiße Haus gehievt haben.

Es ist unser Land! Sie sind nicht das Volk. Auch wenn sie es sein wollen. Es ist unsere Fahne. Schwarz Rot Gold. Es ist ein Symbol der Freiheit und nicht der Engstirnigkeit!

Deshalb: Kein Podium für Gauland, Poggenburg, Kalbitz und Elsässer am 1. September 2018 im Bürgerhaus von Neuenhagen!

Die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und DIE LINKE in der Gemeindevertretung Neuenhagen
bei Berlin rufen auf zur großen Kundgebung der Demokraten gegen rechte Gesinnung! Machen Sie mit! Neuenhagen darf kein Jagdplatz für die AfD werden!

 

30.08.2018 in Landespolitik von SPD-LOS

Arbeit: gesichert auch morgen!

 

Die Koalition wird in diesem Herbst sozialpolitisch liefern. Arbeitslose erhalten besser Leistungen und Beschäftige im digitalen Wandel werden durch Weiterbildung gefördert. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land. Dafür ist die SPD in Regierungsverantwortung gegangen. Weil wir unser Land verbessern wollen.

  • Wir senken den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung und schaffen eine gute Balance zwischen Beitragsentlastung, Krisenrücklagen und verbesserten Versicherungsleistungen.

  • Wir verbessern den Schutz in der Arbeitslosenversicherung für diejenigen, die in kurz befristeten Verträgen arbeiten. Damit sie nicht nur Beiträge zahlen, sondern auch in den Schutz der Arbeitslosenversicherung kommen.

  • Wir sorgen dafür, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Zugang zu Weiterbildungsförderung erhalten, die in Folge des digitalen Wandels Qualifizierungsbedarf haben.

 

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