17.05.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Mai-Steuerschätzung: Höhere Einnahmen für Brandenburg

 

Das Land Brandenburg rechnet in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen als bislang erwartet. Finanzministerin Katrin Lange informierte heute das Kabinett in Potsdam. Im laufenden Jahr kann gegenüber den Annahmen des Landeshaushalts 2022 von Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 350 Millionen Euro ausgegangen werden. In den Jahren 2023 und 2024 – für die Brandenburg einen Doppelhaushalt vorbereitet – betragen die jetzt prognostizierten Mehreinnahmen gegenüber der Steuerschätzung vom November letzten Jahres rund 492 Millionen Euro bzw. 468 Millionen Euro.

 

05.05.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Halbzeit: Bilanz für Brandenburg

 

In Zeiten von Corona und dem Wüten einer russischen Soldateska auf ukrainischem Boden fällt es schwer, eine Halbzeitbilanz für die Brandenburger Regierungskoalition zu ziehen. Ludwig Scheetz als Gastgeber (v.l.n.r.), Staatsministerin Kathrin Schneider und Jörg Vogelsänger (MdL) schafften es dennoch, am Mittwoch in Fürstenwalde das Erreichte und die Ziele sauber darzustellen. Jürgen Scheetz, Geschäftsführer in der Brandenburger SPD-Fraktion gab einen Überblick. Einige Zitate und Anmerkungen. (gu)

 

27.04.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Halbzeit für das Brandenburger Parlament

 

Es ist Halbzeit in der Legislaturperiode unseres Brandenburger Landtages. Aus diesem Anlass hat die SPD-Landtagsfraktion eine Broschüre über die Leistungen der Koalition herausgegeben. Selbstverständlich liegen Druckexemplare in meinem Bürgerbüro für Sie bereit.

Die Zeit der aktuellen Brandenburger Regierung und ist immer noch geprägt von der Corona Pandemie und jetzt auch noch von Terror und Krieg in der Ukraine. Das prägte und prägt die öffentliche Wahrnehmung viele positive Entwicklungen gerieten in den Hintergrund.

 

24.03.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Mit WSE gemeinsam Lösungen finden

 

Umweltminister Axel Vogel hat vor dem Brandenburger Landtag in der Diskussion um die Wasserversorgung des Wasserverbandes Strausberg Erkner (WSE) Stellung genommen. Der Abgeordnete Jörg Vogelsänger begrüßte den Ansatz, Lösungen zu finden.

Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger hatte zum aktuellen Verfahrensstand und zum Zeitplan eine Anfrage an den zuständigen Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz Axel Vogel gestellt. Zum Ergebnis sagte Vogelsänger: „Der Wasserverband und deren Eigentümer, die Kommunen, die Umweltbehörden und alle anderen Beteiligten müssen gemeinsame Lösungen finden. Es geht um langfristige Perspektiven für unsere Region.“

 

06.03.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Frankfurter Urteil: Wasser für Menschen hat Vorrang!

 

Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) hat die Bewilligung für die Wasserentnahme von insgesamt 3,57 Millionen Kubikmeter Wasser pro Jahr im Wasserwerk Eggersdorf für „rechtwidrig“ und nicht „vollziehbar“ erklärt. Dazu Jörg Vogelsänger, Mitglied des Landtages Brandenburg.

 

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