SPD Fürstenwalde

11.02.2011 in Kommunalpolitik

Feuerwehr

Fürstenwalde - Die Stadt Fürstenwalde hat mittlerweile eine Erklärung im Bezug auf die Kündigung des Feuerwehrleiters abgegeben. Darin heißt es, dass Anfang des Jahres die Rechnungsprüfung der Stadt Fürstenwalde beauftragt worden war, Hinweisen nachzugehen und die Geschäftsvorgänge innerhalb der Feuerwehr zu prüfen. Im Ergebnis dessen wurden Versäumnisse aufgedeckt.

30.01.2011 in Ratsfraktion

Jügen Roch als Fachbereichsleiter bestätigt

Fraktionsvorsitzende Elke Wagner ist eine der ersten Gratulanten

In der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag fand die Benennung des Fachbereichsleiters für Stadtentwicklung einen positiven Abschluss.
Die erneute Besetzung der Stelle wurde nach dem tragischen und viel zu frühen Tod von Jörg Ihlow notwendig.

30.01.2011 in Stadtverband

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Der 27. Januar ist seit 1986 in Deutschland und inzwischen auch international zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus geworden.
Aus diesem Anlass und gegen das Vergessen der nationalsozialistischen Gräueltaten gedachten Einwohner der Stadt Fürstenwalde und Abgeordnete gemeinsam der Opfer.

14.01.2011 in Landespolitik

Bewährte Praxis wird Gesetzeslage

Kerstin Kircheis zur Straßenreinigungspflicht im Winter
Potsdam. Vor einigen Wochen hatte ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Potsdam dazu geführt, dass die in vielen Städten und Gemeinden seit Jahrzehnten bewährte Praxis der Übertragung der Räumpflicht im Winter, in Frage gestellt wurde. Bisher hatten zahlreiche Straßenreinigungssatzungen die Anlieger verpflichtet, im Rahmen des Winterdienstes einen Fußweg entlang ihrer Grundstücke schneefrei zu halten. Das Gericht hatte festgestellt, dass eine Übertragung des Winterdienstes auf Anlieger von unbefestigten Straßen, die nicht in verkehrsberuhigten Bereichen liegen, ausgeschlossen ist.

13.01.2011 in Gesundheit von SPD-LOS

Gesundheitsreform: Seit Januar weniger Netto vom Brutto

Seit 1. Januar 2011 müssen die über 50 Millionen Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung die Zeche für die unsoziale Gesundheitspolitik der schwarz- gelben Bundesregierung zahlen.

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