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27.02.2020 in Allgemein von SPD-LOS

AfD: Durchmarsch verhindern

Nach dem Schlagabtausch zwischen AfD und den anderen Parteien ist es fast untergegangen. Der Trupp von Fraktionsführer Kalbitz scheiterte mit dem Antrag zur Aufsicht über den Brandenburger Verfassungsschutz. Die Altparteien (so SPD, CDU, Grüne im Nazi-Jargon) hatten aufgepasst. Beobachtet von Hajo Guhl

Damit ist nach dem Coup im Thüringer Parlament ein weiterer Versuch der AFD fehlgeschlagen, sich in Schaltstellen der Demokratie einzunisten. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag wird künftig nicht den Vorsitz der Parlamentarischen Kontrollkommission übernehmen, die den Verfassungsschutz kontrolliert. Der Landtag stimmte am Mittwoch mit Mehrheit gegen einen Antrag der AfD. Als größte Oppositionsfraktion hätte sie nach den Gepflogenheiten des Hauses das Bestimmungsrecht für einen Vorsitzenden gehabt.

20.02.2020 in Allgemein von SPD-LOS

SPD-Fraktion: Rechten Terror auf allen Ebenen bekämpfen

Die Mordanschläge im hessischen Hanau wurden nach ersten Erkenntnissen von einem fremdenfeindlichen Rechtsextremisten verübt. Die Sprecherin für den Kampf gegen Rechtsextremismus, Inka Gossmann Reetz, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Erik Stohn fordern im Namen der SPD-Landtagsmitglieder deshalb politische Konsequenzen. (Mahnwache am Brandenburger Tor Berlin, Foto Nori Kouzeli)

08.02.2020 in Allgemein von SPD-LOS

Mit Phantasie gegen das Thüringer Trauerspiel

Sonnabend Mittag im Berliner Regierungsviertel: Im Kanzleramt ringen sich die Entscheider der großen Koaltion zu einer gemeinsamen Erklärung durch. Vor dem Reichstagsgebäude haben sich zahlreiche Menschen versammelt. Unter ihnen auch Juso-Chef Kevin Kühnert. Sie zeigen ihr Unverständnis zu den Ereignissen in Thüringen. Viele sind fassungslos angesichts der Tatsache, dass Unionspolitiker und Liberale in Erfurt gemeinsame Sache gemacht haben mit Vertretern einer Partei, die man als faschistisch bezeichnen darf. Nori Kouzeli hat sich mit Kamera und Kugelschreiber auf den Weg gemacht, fotografiert und notiert:

05.02.2020 in Allgemein von SPD-LOS

Thüringen zu Höckes Spielwiese verkommen?

Anfang 1930 stellte die NSDAP in Thüringen mit der „Baum-Frick-Regierung“ in der Weimarer Republik zum ersten Mal in einer Landesregierung zwei Regierungsposten. Der spätere Reichsinnenminister Wilhelm Frick erhielt das Amt des Innen- und Volksbildungsministers im Land Thüringen. Adolf Hitler nannte das ausdrücklich Experimentierfeld. Frick wurde 1945 in Nürnberg wegen Kriegsverbrechen verurteilt und hingerichtet.

Die Parallelen zur Wahl des FDP-Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich im Jahre 2020 sind unverkennbar. Strippenzieher Björn Höcke und Rechtsaussen in der AfD ist Geschichtslehrer und wird genau wissen, was er getan hat. Die Kandidaten der Union und der FDP offensichtlich weniger.

Bleibt die große Frage, wie und wieso Linke, Grüne und Sozialdemokraten in die sorgfältig vorbereitete Falle gelaufen sind. Alfred Possin, Vorsitzender des Ortsvereins Scharmützelsee wirft ein:

20.01.2020 in Allgemein von SPD-LOS