08.07.2007 in Landespolitik von SPD-LOS

Ein guter Tag für Erkner

Die gemeinsame Planungskonferenz Berlin/Brandenburg hat beschlossen, dass Erkner Mittelzentrum werden soll. Damit wird die Arbeit der Stadt seit 1990 gewürdigt.

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18.06.2007 in Veranstaltungen von SPD-LOS

Im Dialog vor Ort

Gesprächsforen zum Entwurf des Nahverkehrsplanes Oder-Spree Die SPD Oder-Spree und die SPD Kreistagsfraktion laden zu Gesprächsforen zu Entwurf des Nahverkehrsplanes ein. Folgende Termine sind vorgesehen:

• 26. Juni 2007 um 19.30 Uhr in Neuzelle „Kummerower Hof“, Kummroer Str. 41
• 3. Juli 2007 um 19.00 Uhr in Briesen Feuerwehr, Lindenstraße 1a
• 10. Juli 2007 um 19.30 Uhr in Wendisch Rietz Café „Springer’s Eiscafé“, Hauptstr. 38

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10.05.2007 in Landespolitik von SPD-LOS

Neues Kitagesetz hat Hürde genommen

Der Bildungsausschuss des Landtags hat heute dem neuen Kitagesetz zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die letzte parlamentarische Beratung im Juni. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause, am 1. Juli 2007, in Kraft treten. Kernpunkte: Erweiterung des Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, Erhöhung der Qualität in den Kitas und Sprachförderung der Kitakinder.

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09.05.2007 in Landespolitik von SPD-LOS

Befugnis für Bundespolizei erweitert – Wichtigstes Instrument für Ostbrandenburg

In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wurde eine für Ostbrandenburg wichtige Änderung des Bundesgrenzschutzgesetzes beschlossen.

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09.05.2007 in Verkehr von SPD-LOS

Entkopplung des LKW- und PKW-Verkehrs auf A 12 zügig prüfen

Die Möglichkeit der Führung des PKW-Verkehrs in Richtung Polen ab der Anschlussstelle Frankfurt (Oder) – West auf die Gegenfahrbahn wäre ein wirksamer Beitrag zur Verbesserung der schwierigen Situation auf der A 12.

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