08.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Echte Gesichter aus Eisenhüttenstadt

„Hütte hat was!“ – dafür werben jetzt echte Kinder der Stadt auf Plakaten: Isabell Franke und Mirko Pommerening mit Tochter Luisa, Günter Meier und Enkelin Felina Costa, Anne Müller und Julius Mehlhose sowie Tänzerin Nadine Buhlau. Im Gegensatz zu anderen Plakat-Aktionen, die gegenwärtig (bundesweit) anlaufen, halten die Gesichter der neuen Imagekampagne Eisenhüttenstadts, was sie aussagen sollen.

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05.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Aufatmen in KW: Michaela Wiezorek neue Bürgermeisterin

Am 4. Juli 2021 haben die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mit ihrer Stimme ein klares Zeichen gesetzt: „Ja zu KW und Ja zum Neuanfang“. 52,6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger haben der Kandidatin vom Bündnis 21 ihre Stimme gegeben. Damit erreichte Michaela Wiezorek bereits im ersten Wahlgang das notwendige Quorum und ist somit neue gewählte Bürgermeisterin von Königs Wusterhausen. Es bestätigt sich nach der erfolgreichen Abwahl von Swen Ennullat der Wunsch der KWer, dass unsere Stadt endlich einen Neuanfang starten kann und der Streit sowie die Blockadepolitik endlich ein Ende hat. So das Bündnis 21 bestehend aus SPD, CDU, Wir für KW, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, BVO sowie Stefan Lummitzsch und Dirk Marx in einer geminsamen Pressemitteilung. 

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06.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Bürgerbudget Beeskow: Kinder an die Macht

Alljährlich im Herbst beginnen in den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen die Beratungen für die kommunalen Haushalte des kommenden Jahres. „Was haben wir für Einnahmen? Welche verbindlichen Ausgaben haben wir? Was können wir uns im neuen Jahr zusätzlich leisten? Müssen wir sparen?“ Diese Fragen stellen sich die gewählten Frauen und Männer und diskutieren sie oft über Monate, bis dann der Haushalt verabschiedet werden kann und die die Verwaltungen Klarheit haben, welche Vorhaben sie umsetzen können. So weit, so gut!  Frank Steffen berichtet:

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15.05.2021 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Frischzellenkur für Innenstädte

Schon vor der Corona-Pandemie gab es die Diskussion um die Zukunft unserer Innenstädte. Welche Funktion werden sie haben, wenn die Bedeutung des Einzelhandels zurückgeht, weil es immer neue Vertriebswege für Waren gibt? Frank Steffen Vorsitzender SPD Oder-Spree sieht zahlreiche Chancen.

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01.05.2021 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Digitale Sitzungen und Ortsberäte mit eigenem Etat

Wir machen aus der Not eine Tugend. Kommunale Parlamente erhielten während der Pandemie die Gelegenheit unter Einhaltung der Hygienebestimmungen vor Ort oder digital per Videoschalte zu tagen. Die digitalen Sitzungen haben sich als praktikabel erwiesen.

Deren gute Erfahrungen sollen nun rechtlich verankert werden. Künftig sollen Beratungen und Beschlussfassungen nicht länger in Präsenz, sondern auch über Konferenzschaltungen möglich sein. Die Änderung der Kommunalverfassung wurde jetzt in 1. Lesung im Landtag beraten.

Ortsteilbeiräte mit eigenem Etat

Eigene Budgets eröffnen den Ortsbeiräten einen größeren Entscheidungsspielraum. Die finanzielle Eigenverantwortung vor Ort wird erhöht. In den Ortsteilen, die bisher kein eigenes Budget hatten, stehen ab 2023 finanzielle Mittel zur Verfügung, um eigene Schwerpunktsetzungen zu setzen.

Hintergrund: Bisher waren Ortsteilbudgets auf freiwillige Regelungen in den jeweiligen Hauptsatzungen der Gemeinden angewiesen. Jetzt werden diese Budgets verpflichtend. Damit lassen sich vor Ort autonome Entscheidungen treffen und die Stellung der ehrenamtlichen Ortsbeiräte wird gestärkt.

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