SPD Fürstenwalde

25.01.2005 in Bundespolitik von SPD-LOS

Gelungener Start der LKW-Maut zum 1. Januar 2005

Die Inbetriebnahme des Mautsystems für LkW ist ein Erfolg für den Industrie- und Technologiestandort Deutschland. Der Mautstart zum 1. Januar 2005 ist reibungslos verlaufen. Die drei Möglichkeiten zur Mauterfassung – die On-Board-Units (OBU) in den LkW, das Internet sowie die über 3.600 Mautstellenterminals – haben sich als funktions- und leistungsfähig erwiesen.

21.01.2005 in Familie von SPD-LOS

Bundesministerin Renate Schmidt stellt den ''Familienatlas 2005'' vor

Familienfreundlichkeit als Standortvorteil - vor kurzem noch als ''weiches'' Thema eingestuft, entwickelt sich Familienfreundlichkeit angesichts der demografischen Entwicklung zu einem harten Wirtschaftsfaktor. Kreise, Städte und Regionen, in denen Familien gut leben und arbeiten können, sind für die Zukunft ökonomisch besser gewappnet. Eine familienfreundliche Umgebung entsteht nicht von selbst, sondern kann gezielt durch entsprechendes politisches und wirtschaftliches Handeln beeinflusst werden.

21.01.2005 in Bundespolitik von SPD-LOS

Krankenversicherung für Bedürftige ohne ALG-II:

Ein-Cent-Regelung wird durch Zuschuss ersetzt

Die in Brandenburg von der Bundesagentur für Arbeit zur Abwendung von Härtefällen bei der Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung für Bedürftige bisher vorgenommene Zahlung von einem Cent Arbeitslosengeld II (AlG II) wird von den Agenturen nunmehr bundesweit durch einen Zuschuss zu ihren Aufwendungen zu diesen Versicherungen ersetzt. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Esther Schröder: „Ich begrüße, dass es jetzt eine bundesweite Lösung gibt und nach einheitlichen Regelungen verfahren wird.“

16.12.2004 in Bildung von SPD-LOS

Neues Schulgesetz:

Sicherung von Schulstrukturen und Durchlässigkeit der Bildungswege

Mit dem heutigen Landtagsbeschluss zum Schulstrukturgesetz kann zum nächsten Schuljahr in Brandenburg die Oberschule eingeführt werden. Zum Schuljahresbeginn 2005/06 sollen die Gesamtschulen, die keine gymnasiale Oberstufe haben, und die Real-schulen – insgesamt derzeit 233 - in Oberschulen umgewandelt werden. In der Landtags-debatte sagte Ingrid Siebke, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, „dass damit Schulstrukturen trotz des Schülerrückgangs auch im ländlichen Raum gesichert und Übergänge zwischen Oberschule und Gymnasium gewährleistet werden“.

24.11.2004 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Arbeitskreis Europa der SPD Dahme-Spreewald und Oder-Spree

besuchten die Schöneicher Straßenbahn

Am 19.11. tagte der Arbeitskreis Europa von LDS und LOS im Straßenbahndepot der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn (SRS).
Gern hatte der Vorsitzende des Arbeitskreises Andreas Schluricke aus Schönefeld die Einladung der SRS angenommen.

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