SPD Fürstenwalde

15.11.2004 in Gesundheit von SPD-LOS

Kastrierte Kopfpauschale

Zu den bislang vorliegenden Eckpunkten einer Einigung zwischen CDU und CSU zu den unterschiedlichen Konzepten einer Gesundheitsreform und den daraus gezogenen Konsequenzen fuer das gemeinsame Steuerkonzept der Union erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poss:

09.11.2004 in Bundespolitik von SPD-LOS

Steuerhinterzieher duerfen keine Chance mehr haben

Zu Verfassungsbeschwerden gegen die so genannten Kontenabrufverfahren erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poss:

Das Bundesverfassungsgericht urteilt in staendiger Rechtsprechung, dass solche Steuergesetze verfassungswidrig sind, die nicht konsequent vollzogen werden koennen, weil der Finanzverwaltung die Mittel dazu fehlen. Zuletzt hat es diese Rechtsprechung im so genannten Tipke-Urteil zu Spekulationsgewinnen bei Wertpapieren bestaetigt.

04.11.2004 in Allgemein von SPD-LOS

Die SPD Oder - Spree trauert um Dr. Mathias Schubert

Mit großer Betroffenheit haben wir vom plötzlichen Tod von Dr. Mathias Schubert erfahren.
Wir haben einen guten Freund und einen profilierten Gestalter der gesellschaftlichen Wende in Ostdeutschland verloren.

29.10.2004 in Bundespolitik von SPD-LOS

Ratgeber zur Rente kostenlos in allen Wahlkreisbüros erhältlich

Deutschland verfügt über einen hoch entwickelten Sozialstaat. Das Sozialstaatsprinzip ist im Grundgesetz unveränderbar festgeschrieben. Wesentliche Merkmale des Sozialstaats sind die Gesetzlichen Sozialversicherungen. Dazu zählt die Gesetzliche Rentenversicherung, die das größte soziale Sicherungssystem in der Bundesrepublik ist. Die Gesetzliche Rentenversicherung bildet zwar die Hauptsäule, aber nicht die alleinige Basis der Alterssicherung in Deutschland.

19.10.2004 in Landespolitik von SPD-LOS

Arbeitskreis Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion im Landkreis Oder-Spree

Zu einer Klausurtagung vom 17. Oktober bis 19. Oktober tagt der Arbeitskreis Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion im Schloß Steinhöfel. Besonderer Schwerpunkt der Tagung ist das Thema „Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges“.
Aus diesem Grund fand am 17. Oktober 2004 ein Erfahrungsaustausch mit sozialdemokratischen Kommunalpolitikern in Berkenbrück statt. Unter anderem
waren der örtliche Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger, die Landtagsabgeordnete Elisabeth Alter, der Finanzdezernent des Landkreises, Dr. Eckhard Fehse und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Klaus Schroth, zum
Erfahrungsaustausch gekommen.

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