14.02.2025 in Landespolitik von SPD-LOS

Bundesrat: Rentner entlasten - Ausbau von Windenergie steuern

 

Brandenburg brachte auf der Sitzung des Bundesrates am Freitag 14.02..2025 zwei wichtige Entscheidungen mit auf den Weg. Senioren mit geringen Renten werden spürbar zu entlastet, und die Steuerung beim Ausbau der Windenergie wird neu geregelt.

 

11.02.2025 in Wahlen von SPD-LOS

Nachlese TV-Duell: Was Merz so alles behauptet!

 

Olaf Scholz hat das TV-Duell gegen Friedrich Merz gewonnen. In einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF sagten das die meisten Befragten – 37 Prozent – kurz nach der Ausstrahlung der Debatte. Vor allem bei Frauen und bei Jüngeren führt Scholz: 43 Prozent der Zuschauerinnen sahen ihn als Sieger, 47 Prozent bei den 18- bis 24jährigen. Zudem fanden Mehrheiten von 42 bzw. 46 Prozent ihn glaubwürdiger und sympathischer. Laut einer Auswertung der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau sahen sogar 46 Prozent aller Teilnehmer*innen Olaf Scholz als Debattensieger.

Friedrich Merz fiel im TV-Duell hingegen nicht zuletzt durch falsche oder verzerrte Fakten in den großen Themenbereichen auf – Migration, Wirtschaft, Sozial- und Steuerpolitik. Lesen Sie selbst!
 

06.02.2025 in Verkehr von SPD-LOS

BSK-FW: Neuer PlusBus in Oder-Spree

 

Mit dem „kleinen Fahrplanwechsel“ zum „Frühjahr 2025“ fährt im Landkreis Oder-Spree eine neue Plusbus Linie. Der neue 440 verbindet Beeskow (BSK) mit Pfaffendorf und schließlich Fürstenwalde (FW).

Ab 9. Februar 2025 fährt die Linie 440 der neue Bus zwischen den Bahnhöfen in Fürstenwalde und Beeskow. Jeweils von Montags bis Freitag von 4:00 bis 21:00 Uhr. Am Wochenende fährt die Linie 440 zwischen 7:00 und 19:00 Uhr.
„Ich freue mich, dass dieses Angebot besonders für Pendler und Schüler weiter ausgebaut wird. Der beste öffentliche Personennahverkehr fährt in festen Takten. Die Angebote werden vom Land Brandenburg finanziell unterstützt.“, so Jörg Vogelsänger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Brandenburger Landtages.

 

03.02.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

Asyldebatte: Ansturm kontrollieren? Wie sieht die Realität aus?

 

Der Gesetzentwurf der Union hat keine Mehrheit im Bundestag gefunden hat. Das ist ist eine deutliche Niederlage für Friedrich Merz und sein unausgegorenes Taktieren. Das auch gut so, wenn man die Situation an unseren (europäischen) Grenzen betrachtet. Denn die Pläne, die die Union in dieser Woche zur Migrationspolitik in den Bundestag eingebracht hat, sind nicht durchdacht und verstoßen gegen Europa-, internationales und Verfassungsrecht. Eine Bestandsaufnahme aus der SPD-Fraktion des Bundestages.

 

31.01.2025 in Wahlen von SPD-LOS

Freitag im Bundestag: Klatsche zwei für Friedrich Merz!

 

"Er hat eine Richtung eingeschlagen, die inhaltlich von einer großen Mehrheit in Deutschland getragen und unterstützt wird." Schreibt der Tagesspiegel. Allein dieser Satz wirft mehr Fragen auf als Antworten. Fortsetzung einer Polemik von Hajo Guhl

1.) Welche Richtung bitte? Dem Unionsvorsitzenden und Kanzlerkandidaten ging es einzig darum Sozialdemokraten und Grünen eins auszuwischen. Seine Macht zu beweisen. Das ist jetzt platt ausgedrückt, trifft aber den Kern.
2.) Zustrombegrenzungsgesetz! Was bitte ist das? Unter anderem sollen Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz der Nachzug von Angehörigen verweigert werden! Wie bitte? Die Frage haben Ottilie Normalverbraucherin und auch Dr. Lieschen Müller überwiegend zustimmend beantwortet! In eiligst zusammengeschusterten Umfragen. Wirklich, hat der Durchschnittsbürger wirklich begriffen, um was es geht? Wohl eher nicht. Das ist ihm auch nicht zu verdenken.

 

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