SPD Fürstenwalde

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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03.04.2022 in Bundespolitik von SPD-LOS

Infos zu Facebook: Datenkrake mit Eigenleben?

Wie zuverlässig ist Facebook? Wie toxisch – schädlich - ist Instagram für Teenager? Wie geht Marc Zuckerberg mit Fake-News und Hass-Tiraden in seinen sogenannten Sozialen Netzen um? Ist das Unternehmen eine Plattform für alle oder eine Krake, der es um pure Macht geht?

US-amerikanischen Informatikerin und Facebook-Whistleblowerin Frances Haugen gibt am Mittwoch 6. April 2022 im Bundestag Auskunft. Sie können via Internet dabei sein.

13.02.2022 in Bundespolitik von SPD-LOS

Glückwunsch lieber Frank Walter Steinmeier

Wir können uns dem Gratulations-Chor an diesem Sonntag nur anschließen. Der amtierende Bundespräsident wurde ohne großes politisches Hickhack auf der 17. Bundesversammlung von einer breiten Mehrheit gewählt. Dieses Gremium setzt sich aus Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Wahlfrauen und -männern aus den Länderparlamenten zusammen. Darunter viele Prominente aus Wissenschaft, Sport und Unterhaltung. Und Bürger, die sich eingesetzt haben für Mitmenschen.

30.11.2021 in Bundespolitik von SPD-LOS

Öffentlicher Dienst: Mehr Gehalt und Corona-Sonderzahlung

Der Fraktionsvorsitzende Daniel Keller und der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Sebastian Rüter, zur Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst der Länder.

18.11.2021 in Bundespolitik von SPD-LOS

Woidke: Gemeinsam vierte Welle stoppen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke begrüßt die heutige Verständigung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es gehe jetzt darum, „alles daran zu setzen, um in einer gemeinsamen Kraftanstrengung die stark ansteigende Covid-19-Welle zu stoppen“, so Woidke.

In dem 18 Punkte umfassenden Beschlusstext werden dazu konkrete Maßnahmen aufgezählt. Woidke ist zugleich „sehr erleichtert“, dass die STIKO (Ständige Impfkommission) jetzt die Drittimpfung für alle ab 18 Jahren empfiehlt. Woidke: „Das wurde lange erwartet. Einige Zeit früher wäre für unsere Booster-Impfkampagne, insbesondere die Impfung in Arztpraxen, hilfreich gewesen.“

15.10.2021 in Bundespolitik von SPD-LOS

Ampel leuchtet: Koalitionsverhandlungen!

Aus dem Willy-Brandt-Haus: Heute Mittag haben Olaf Scholz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gemeinsam mit den Spitzen von Grünen und FDP angekündigt, ihren Parteien Koalitionsverhandlungen für eine Ampel-Koalition vorzuschlagen.

Da sollten wir nicht vergessen:
Eine Koalition ist keine Liebesheirat bis an das Ende ihrer Tage. Eine Koalition ist ein Vertrag auf Zeit, den Teilnehmer mit unterschiedlichen Absichten, Hintergründen und Interessen abschließen. Sind die gemeinsamen Ziele erreicht, hat eine Koalition ihren Zweck erfüllt. Auch das ist gelebte Demokratie! (die Red.)

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