SPD Fürstenwalde

Nachrichten zum Thema Landespolitik

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28.03.2010 in Landespolitik

Herausforderung ländlicher Raum

Potsdam. Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Elisabeth Alter, erklärt anlässlich der heute vom Landtag beschlossenen Fortsetzung des Stadtumbaus Ost die notwendige Erweiterung der bisherigen Stadtumbau-Politik.
„Entscheidend ist, jetzt etwas gegen den Leerstand im ländlichen Raum tun zu können, bislang war das nicht möglich“, erklärte Alter vor dem Plenum. Gerade „auf der grünen Wiese“, wo früher die LPG ihren Arbeitern günstige Wohnungen zur Verfügung stellte, stünden jetzt oft leere Blöcke.

24.02.2010 in Landespolitik

Jörg Vogelsänger wird neuer Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft

Jutta Lieske trat am Mittwoch, 24. Februar 2010, aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt als Infrastruktur- und Landwirtschaftsministerin zurück.

24.02.2010 in Landespolitik von SPD-LOS

Jörg Vogelsänger wird neuer Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft

Jutta Lieske trat am Mittwoch, 24. Februar 2010, aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt als Infrastruktur- und Landwirtschaftsministerin zurück.

06.12.2009 in Landespolitik von SPD-LOS

Erklärung des Ministerpräsidenten vom 04. Dezember 2009

Vor wenigen Wochen hat die neue Brandenburger Landesregierung ihre Arbeit aufgenommen. Sie ist angetreten, um dringende Probleme der Menschen hier bei uns im Land zu lösen.

20.11.2009 in Landespolitik von SPD-LOS

Platzeck stellt Leitlinien der neuen Landesregierung vor!

In seiner ersten Regierungserklärung nach den Landtagswahlen hat Ministerpräsident Matthias Platzeck am Mittwoch die Schwerpunkte der neuen Landesregierung erläutert. "Brandenburg soll eine gute Perspektive für alle Menschen in diesem Lande bieten.“ betonte Platzeck in seiner Ansprache. Schwerpunkte seien Bildung, soziale Gerechtigkeit und Arbeit. Dabei stehe das Land im Mittelpunkt des Handelns. In der neuen Regierung hätten sich zwei Partner «nüchtern» zusammengetan, um Probleme zu lösen. Trotz schwieriger Haushaltslage gelte es, die soziale Balance sichern und Aufstieg ermöglichen. «Niemand verklärt diese Koalition zu einem historischen Projekt», so Platzeck.

In Hinblick auf die sozial ungerechten Steuerpläne der der schwarz-gelben Bundesregierung kündigte Platzeck den Widerstand Brandenburgs an.

Die vollständige Regierungserklärung finden Sie hier.

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