21.11.2022 in Sport von SPD-LOS

Sportvereine: 8 Euro Zuschuss pro Mitglied

 

Die Corona-Pandemie ist längst nicht ausgestanden. Ein Blick auf die aktuellen Infektionszahlen genügt. In den zurückliegenden beiden Jahren ist es den Sportvereinen gelungen, den Betrieb mit umfassenden Hygienekonzepten und wechselnden Anforderungen aufrecht zu erhalten. Jetzt gibt es Geld vom Land Brandenburg. Die Vereine erhalten 8 Euro je Mitglied.

Daniel Keller (SPD-Fraktion): „Es war extrem aufwendig und teuer, die immer wieder veränderten Corona-Verordnungen umzusetzen. Daher freue ich mich sehr, dass Finanzministerin Katrin Lange auf Antrag von Sportministerin Britta Ernst erneut Mittel aus dem Corona-Rettungsschirm zur Verfügung stellt. Mit einer Pauschale in Höhe von 8 Euro je Mitglied wollen wir die Sportvereine bei der Umsetzung ihrer Hygienemaßnahmen auch in diesem Jahr finanziell unterstützen.“

 

15.11.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg 2023: Größte Entlastung für Brandenburger Familien

 

Besonders hart sind Familien mit kleinen und mittleren Einkommen von der Krise, ausgelöst durch Corona und dem Krieg in der Ukraine, betroffen. Deshalb haben die Koalitionsfraktionen gezielte und spürbare Entlastungen für Eltern mit ihren Kindern beschlossen. In Summe werden ab Januar 2023 knapp 100.000 Kinder beitragsfrei und mehr als 50.000 Kinder mit gesenkten Beitrag in frühkindlichen Bildungseinrichtungen betreut.

 Hintergrund:

  • Etwa 190.000 Kinder in Brandenburg besuchen Kita und Hort.  Davon sind etwa 28.000 Kinder bereits beitragsfrei (letztes Kita-Jahr).
  • Weitere 30.000 Kinder sind bereits über die Unzumutbarkeitsregelung beitragsfrei gestellt (Haushaltsnettoeinkommen bis 20.000 Euro).
  • Ab 1. Januar 2023 werden durch das Brandenburg-Paket abermals zusätzlich etwa 40.000 weitere Kinder beitragsfrei sein, deren Familiennettoeinkommen nicht mehr als 35.000 Euro beträgt.
  • Für weitere etwa 53.000 Kinder, deren Familien zwischen 35.000 und 55.000 Euro Nettohaushaltseinkommen zur Verfügung haben, wird der Beitrag sinken. Sie zahlen dann weniger als bisher.

Daniel Keller (SPD-Fraktion) zum Brandenburg-Paket: „Wir stehen für Zusammenhalt und werden die Menschen in der Krise begleiten. Ab 1. Januar 2023 werden die Familien von fast 100.000 Kindern keine Beiträge mehr für Krippe, Kita und Hort zahlen. Weitere rund 50.000 Familien mit Haushaltsnettoeinkommen zwischen 35.000 und 55.000 Euro zahlen ab Januar 2023 weniger als bisher. Das ist ein riesiges Entlastungs- und Unterstützungspaket für Brandenburger Familien.“

 

13.11.2022 in Bundespolitik von SPD-LOS

Gut für Europa: Wählen ab 16 Jahren!

 

„Es war an der Zeit, den Stimmen junger Menschen mehr politisches Gehör zu verschaffen – gerade an den Wahlurnen! Denn junge Menschen haben ein Recht, die Zukunft aktiv mitzugestalten. Deshalb senken wir das aktive Wahlalter zur Europawahl auf 16 Jahre ab“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Mathias Papendieck, der in dieser Woche im Deutschen Parlament dafür mit „Ja“ stimmte.

Viele junge Menschen sind politisch interessiert, übernehmen Verantwortung und setzen sich ein. Täglich werden Entscheidungen getroffen, die die Zukunft der jungen Genration und darüber hinaus entscheidend prägen werden.

 

11.11.2022 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Neues für die Feuerwehren in LOS und MOL

 

Die wochenlange Dürre mit den Waldbränden hat es im Sommer 2022 mehr als deutlich gezeigt. Der Klimawandel fordert Mensch und Technik immer stärker heraus. Das kommunale Investitionsprogramm Feuerwehr ist nicht nur gut angelegtes Geld. Beispiele aus dem Landkreisen MOl und LOS: Neuenhagen, Müllrose und Beeskow.

 

10.11.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Weitere Hilfe für die Bereiche Gesundheit, Soziales, Integration und Verbraucherschutz

 

Der Brandenburger Gesundheits- und Sozialausschuss hat in seiner heutigen Sitzung trotz angespannter Haushaltslage einen gut verhandelten Haushalt beschlossen. So werden durch das Land Brandenburg weiterhin gesetzliche Leistungen finanziert, wie vor allem auch die Krankenhausfinanzierung, der Pakt für Pflege oder die vielfältigen sozialen Beratungs- und Unterstützungsangebote eine gesicherte Fortführung finden. Durch die Koalitionsfraktionen konnten mit Antragsinitiativen zusätzliche Akzente für eine gute und notwendige Gesundheits-, Sozial-, Integrations- und Verbraucherschutzpolitik gesetzt werden. Björn Lüttmann, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender erklärt:

 

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