SPD Fürstenwalde

19.09.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Zeitenwende: Die Ampel funktioniert

Heute, Montag 19. September 2022, wird Queen Elisabeth II in London bzw. auf Windsor beerdigt. Eine Ära wird im wahrsten Sinne des Wortes zu Grabe getragen. In der Ukraine herrscht so etwas wie Ruhe vor dem Sturm. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt die nächste Offensive an. Angesichts des von Wladimir Putin angezettelten Krieg schießen die Preise für Gas, Öl und Strom in die Höhe. Wirtschaftsexperten sehen neben der Geldwertung weltweit auch noch eine globale Rezession auf uns zukommen. Vor allem Bürger mit geringem Einkommen wissen nicht so recht, wie sie über die Runden kommen.

Die Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen ist vor knapp einem Jahr mit ganz anderen Ansprüchen (Regierungsprogramm) angetreten, als aus dem Stand heraus in den Krisen-Modus zu gehen. Eine Übersicht:

15.09.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg: 82,45 Mio Euro mehr für Kliniken

Die SPD-Fraktion begrüßt die heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen beschlossene Bereitstellung des Landes Brandenburg von 82,45 Millionen Euro für zusätzliche finanzielle Unterstützungsleistungen für Brandenburgs Kliniken in Vorbereitung auf die bevorstehenden Herbst- und Wintermonate. Nach Oder-Spree gehen insgesamt 5,7 Millionen Euro.

In Oder-Spree profitieren folgende Krankenhäuser!
Helios Klinikum Bad Saarow: 3.637.798 €
Städtisches Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH: 1.445.916 €
Oder-Spree Krankenhaus Beeskow: 686.393 €

Kliniken der Region Strausberg/Erkner
Sana Krankenhaus Gottesfriede Woltersdorf: 826.209€
Immanuel Klinik Rüdersdorf: 1.842.004
MEDIAN Klinik Grünheide: 935.105€
Krankenhaus Märkisch-Oderland G.m.b.H. Strausberg/Wriezen: 1.444.032€

Weitere Kliniken in Nähe
Krankenhaus Seelow G.m.b.H.: 332.135€

Weiterhin erklären Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und gesundheitspolitischer Sprecher, Björn Lüttmann, Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsarbeitskreises, Ludwig Scheetz und Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher:

14.09.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Ukrainische Führerscheine ohne zeitliche Befristung

Ukrainische Führerscheine unterliegen keiner zeitlichen Befristung von sechs Monaten, wie dies nach geltendem Recht eigentlich der Fall gewesen wäre. Zu dieser Feststellung kommt die Landesregierung nach einer Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Johannes Funke im Brandenburger Landtag.

14.09.2022 in Verkehr von SPD-LOS

In Planung: Mit dem Zug ins Tesla Werk

Die Region rund um Berlin wächst seit Jahren. Der Zuzug aus der Metropole, dem Bundesgebiet und dem Ausland ist ungebrochen. Die Region um Erkner, nicht zuletzt mit dem neuen Tesla-Werk, ist attraktiv. Die Kehrseite: Der Verkehr nimmt zu, insbesondere in den Stoßzeiten von Beruf, Schule und Einkauf. Jörg Vogelsänger: „Das erfordert neue und vor allem attraktive Lösungen!“

Zum Schichtwechsel bei Tesla ist der RE-1 bereits bis an die Kapazitätsgrenze besetzt. „Das ist deutliches Signal und zugleich Auftrag, das Verkehrsangebot auf der Schiene zu erweitern. Denn möglichst viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten ihren Arbeitsplatz mit dem öffentlichen Personennahverkehr erreichen.“

09.09.2022 in Gesundheit von SPD-LOS

Corona: Eher Heisser Herbst als milder Ausklang

Auch wenn in den heißen Tagen des Sommers die Pandemie mit dem Namen SarsCov 19 weit entfernt schien: Nachbarn nuschelten verlegen „Corona“. Urlauber wurden recht einsilbig nach ihrer Rückkehr. Freunde sagten Termine ab. Krankenhäuser entließen kaum genesene Patienten recht schnell. Auch wenn die Infektionszahlen nach offizieller Statistik in den letzten Wochen sanken. Corona ist eben nicht vorbei! Eine Übersicht! (Beitrag wird aktualisiert/gu)

Der Virologe Christian Drosten rechnet laut Süddeutscher Zeitun gmit einer starken Corona-Welle noch vor Dezember 2022. Selbst bei leichten Krankheitsverläufen werde dies wahrscheinlich zu erheblichen Arbeitsausfällen führen, sagte der Direktor der Virologie an der Berliner Charité. Für ihn von Entwarnung also keine Spur.

Nach den „lauen“ Alltagsauflagen in der Sommer-Saison sind für den Herbst wieder mehr Corona-Schutzvorgaben vorgesehen. Der Bundestag hat dazu die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes der Ampel-Koalition beschlossen. Es sieht vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 weitergehende Regeln zu Masken und Tests vor. Sie müssen voraussichtlich am 16. September 2022 den Bundesrat passieren.

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