27.02.2025 in Landespolitik von SPD-LOS

Abbau von Bürokratie in Angriff genommen

 

Abbau von Bürokratie. Das haben sich in diesem Jahr viele ins Programm geschrieben. Sowohl die Behörden in Europa, als auch in Deutschland und Brandenburg sollen Verwaltungen schlanker werden, Abläufe für den Bürger transparenter und vor allem schneller.. Angesammelter überflüssiger Ballast an Formularen und Vorschriften sollen entfallen oder zumindest zusammengestrichen werden.

Das fällt schwer zu glauben und häufig genug war nach Kampagnen zum Bürokratie-Abbau in der Vergangenheit nichts geschehen. „Eine Verwaltung bläht sich so lange auf, bis sie sich nur noch selbst verwaltet.“ So postulierte es der britische Soziologe C. Northcote Parkinson in den Fünfziger Jahren ("Parkinson’s Law: The Pursuit of Progress" 1957). Das Peter-Prinzip von Laurence J. Peter besagt: „Bürokratien neigen dazu, ineffizient zu werden, weil sie mehr mit sich selbst als mit ihren eigentlichen Aufgaben beschäftigt sind.“ Das Problem ist also so alt wie die Verwaltung und die Einsicht zu Entschlackung vorhanden (gu).
 

14.02.2025 in Landespolitik von SPD-LOS

Bundesrat: Rentner entlasten - Ausbau von Windenergie steuern

 

Brandenburg brachte auf der Sitzung des Bundesrates am Freitag 14.02..2025 zwei wichtige Entscheidungen mit auf den Weg. Senioren mit geringen Renten werden spürbar zu entlastet, und die Steuerung beim Ausbau der Windenergie wird neu geregelt.

 

16.12.2024 in Landespolitik von SPD-LOS

SPD-Fraktion: Stellvertreter nominiert

 

Neben dem Vorsitzenden Björn Lüttmann und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz hat die SPD-Fraktion des Brandenburger Landtages sieben stellvertretende Vorsitzende gewählt: Diese sind zugleich Vorsitzende der fachlichen Arbeitskreise der SPD-Fraktion.

Arbeitskreis 1 – Vorsitz: Erik Stohn
Inneres und Kommunales, Recht, Digitalisierung             

Arbeitskreis 2 – Vorsitz: Katja Poschmann
Bildung, Jugend, Sport, Wissenschaft, Forschung und Kultur 

Arbeitskreis 3- Vorsitz: Nadine Graßmel
Gesundheit und Soziales

Arbeitskreis 4 – Vorsitz: Sebastian Rüter
Wirtschaft, Arbeit, Energie, Klimaschutz

Arbeitskreis 5 – Vorsitz: Martina Maxi Schmidt
Infrastruktur und Landesplanung

Arbeitskreis 6 – Vorsitz: Wolfgang Roick
Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt, Verbraucherschutz

Arbeitskreis 7 – Vorsitz: Melanie Balzer
Haushalt, Finanzen, Europa und Entwicklungshilfe

 

13.12.2024 in Landespolitik von SPD-LOS

Landtag: Ausschüsse festgelegt

 

Im Landtag Brandenburg beginnt jetzt nach der Wahl des Ministerpräsidenten und der Vereidigung der Minister die eigentliche Arbeit: In den Fachausschüssen, wo unter anderem die Grundlagen für die große Bühne des Plenums vorbereitet werden. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger wird in drei Ausschüssen vertreten sein. Gerne gibt er einen Überblick:

 
 

12.12.2024 in Landespolitik von SPD-LOS

Björn Lüttmann neuer Fraktionsvorsitzender

 

Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg wählte im Rahmen ihrer zweitägigen Herbstklausur in Nauen eine neue Fraktionsspitze. Zum neuen Vorsitzenden bestimmte die Fraktion am Donnerstag, 12.12.2024 den Oranienburger Abgeordneten Björn Lüttmann. In geheimer Abstimmung erhielt Lüttmann 30 von 30 abgegebenen Stimmen.

 

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