05.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Aufatmen in KW: Michaela Wiezorek neue Bürgermeisterin

 

Am 4. Juli 2021 haben die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mit ihrer Stimme ein klares Zeichen gesetzt: „Ja zu KW und Ja zum Neuanfang“. 52,6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger haben der Kandidatin vom Bündnis 21 ihre Stimme gegeben. Damit erreichte Michaela Wiezorek bereits im ersten Wahlgang das notwendige Quorum und ist somit neue gewählte Bürgermeisterin von Königs Wusterhausen. Es bestätigt sich nach der erfolgreichen Abwahl von Swen Ennullat der Wunsch der KWer, dass unsere Stadt endlich einen Neuanfang starten kann und der Streit sowie die Blockadepolitik endlich ein Ende hat. So das Bündnis 21 bestehend aus SPD, CDU, Wir für KW, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, BVO sowie Stefan Lummitzsch und Dirk Marx in einer geminsamen Pressemitteilung. 

 

05.07.2021 in Umwelt von SPD-LOS

Klimawandel gemeinsam gestalten

 

Anlässlich der eingereichten Verfassungsbeschwerden gegen Bayern, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg durch die Deutsche Umwelthilfe erklärt unser umweltpolitischer Sprecher, Wolfgang Roick:

 

30.06.2021 in Ortsverein von SPD-LOS

Erkner: Weiterarbeiten für unsere Region, die SPD lädt ein

 

Der SPD Ortsverein Erkner – Gosen-Neu Zittau bestätigte in seiner Wahlversammlung den Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger einstimmig als Vorsitzenden. Zur neuen Stellvertreterin wurde Jana Gruber gewählt, die als stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung von Erkner mit besonderem Schwerpunkt die Bereiche Kinder, Jugend und Bildung vertritt. Als Stellvertreter bestätigt wurde der Bürgermeister von Gosen-Neu Zittau Thomas Schwedowski. Die Vorstandswahlen 2021 fanden turnusmäßig statt, wenn auch mit einer Verzögerung durch die Corona-Einschränkungen.

 

25.06.2021 in Wirtschaft von SPD-LOS

Stahlgipfel jetzt – klimaneutralen Stahl schnell vorantreiben

 

Anlässlich einer Runde der wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD aus den Stahlländern erklären die Abgeordneten Frank Sundermann (NRW), Christos Pantazis (Niedersachsen), Helmut Barthel (Brandenburg), Eugen Roth (Saarland), Carsten Sieling (Bremen) und Volker Stahmann (Bremen):

 

17.06.2021 in Landespolitik von SPD-LOS

Sozial ist anders: Sandpisten-Antrag abgelehnt

 

Mit den Stimmen der Sozialdemokraten wurde heute im Landtag der sogenannte „Sandpisten-Antrag“ (Drucksache 7/3766) abgelehnt. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz begründete das Votum.

Eine Volksinitiative zur Abschaffung die Erschließungsbeiträge wurde von den Freien Wählern unterstützt. Es ging um den Ausbau und die Asphaltierung von Feldwegen, an denen zu DDR-Zeiten Häuser bereits standen. Also Wege, die im Allgemeinen vom üblichen Straßenverkehr nicht benutzt werden. Das sei Sache der Anwohner, nicht der Allgemeinheit, so der Tenor. Für Geschenke ist einfach kein Geld da. Investitionen in KITA, Schulen und Daseinsvorsorge helfen allen. Hier gibt es noch viel, viel zu tun.

 

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