23.04.2021 in Bundespolitik von SPD-LOS

Corona: Bundes-Notbremse im Überblick

Der Bundestag hat zugestimmt, der Bundesrat auf einen Einspruch verzichtet, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat unterschrieben: Das Infektionsschutzgesetz (im wesentlichen die Paragraphen 28, 28a, 28b, 28 c) ist geändert, die deutschlandweite einheitliche Corona-Notbremse ist (vorerst?) da. Die schärferen Lockdown- und Testregeln sollen die Zahl der Infizierten, Covid-19-Kranken und Todesfälle drücken, bis auch durch fortschreitende Impfungen das Infektionsgeschehen im Griff gehalten werden kann.

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21.04.2021 in Allgemein von SPD-LOS

Hohenzollern: Streit um Kulturgüter offen austragen

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ludwig Scheetz, zum heutigen Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur und der dortigen Debatte zur Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern!“. Es geht um Kulturgüter für alle zugänglich zu halten und für die Öffentlichkeit nicht zu verlieren und um Geld für ein Adelshaus, das in seiner Geschichte mit zweifelhaften Kontakten zu den Nationalsozialisten zu leben hat.

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20.04.2021 in Verkehr von SPD-LOS

Blitzmarathon: Polizei geht gegen Raser vor

Auf Brandenburgs Straßen sind 2020 bei so genannten Geschwindigkeitsunfällen 64 Auto- oder Motorradfahrer gestorben. Das entspricht fast die Hälfte aller Verkehrstoten (140) . In den Protokollen heißt es überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit. Die Polizei geht deshalb am Mittwoch zum achten Mal mit einem Blitzmarathon oder europäisch “Speedmarathon” gegen Raser vor.

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19.04.2021 in Gesundheit von SPD-LOS

Brandenburg: Über 100.000 Impfungen in einer Woche

In der abgelaufenen Kalenderwoche haben insgesamt 103.819 Brandenburger eine Spritze mit einem Corona-Serum erhalten: Das waren 74.668 Erst- und 29.151 Zweitimpfungen. Seit Beginn der Kampagne haben in Brandenburg haben 484.570 Menschen eine Erstimpfung erhalten, 164.410 Menschen sind inzwischen vollständig geimpft (das entspricht 19,2 % und 6,5 % der Bevölkerung). Insgesamt wurden nach Angaben des Impflogistik-Stabes 648.980 Impfungen verabreicht (Stand 18.04.2021).

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14.04.2021 in Landespolitik von SPD-LOS

Übersicht: Bundesnotbremse! Änderung der Impftermine?

Eine bundeseinheitliche Regelung für Lockdown und Lockerung wird kommen. Das wird in dieser Woche voraussichtlich im Bund verabschiedet. Im Land Brandenburg geht es um Impftermine und Impfstoffmengen. Jörg Vogelsänger hat die Entwicklung verfolgt. (Der Beitrag wurde aktualisiert. Die Red/gu)

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