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Nachrichten zum Thema Allgemein

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08.11.2022 in Allgemein von SPD-LOS

9.11.: Ein Tag der es in sich hat!

Der 9. November ist wohl für Deutschland der Schicksalstag, auch wenn der Begriff inzwischen strapaziert ist. Er wäre wohl der Nationalfeiertag, wenn die Weimarer Republik den Braunen Horden standgehalten hätten. Diese haben in ihrem 1000-jährigen Reich (1933-45) alles getan diesen Tag zu brandmarken. Bis zum heutigen Tag. Dabei wäre der 9. November mit den demokratischen Ereignissen wie der Gründung der Weimarer Republik und dem Tag des Mauerfalls Grund genug zu feiern und stolz zu sein auf die Geschichte des Landes. Wenn nicht...* Von Hajo Guhl

10.10.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Brandenburg: Koalition will (Finanz)-Notlage erklären

Das Brandenburger Parlament soll die Notlage erklären, voraussichtlich im November 2022. So hat sich heute die Koalition in Potsdam abgestimmt. Diese Notlage hat vor allem finanzielle Konsequenzen. Ich will auf einige Eckpunkte eingehen. Von Jörg Vogelsänger

Mit der Erklärung dieser Notlage ist eine Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten in Höhe von zwei Milliarden Euro durch das Land Brandenburg verbunden. Diese Ermächtigung endet am 31.12.2024.

Mit diesen Geldern soll das Bundesprogramm „Energiekrise 3. Entlastungspaket“ vom Land kofinanziert werden. Hierfür wird ein notwendiges Volumen von bis einer Milliarde Euro geschätzt.

19.09.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Zeitenwende: Die Ampel funktioniert

Heute, Montag 19. September 2022, wird Queen Elisabeth II in London bzw. auf Windsor beerdigt. Eine Ära wird im wahrsten Sinne des Wortes zu Grabe getragen. In der Ukraine herrscht so etwas wie Ruhe vor dem Sturm. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt die nächste Offensive an. Angesichts des von Wladimir Putin angezettelten Krieg schießen die Preise für Gas, Öl und Strom in die Höhe. Wirtschaftsexperten sehen neben der Geldwertung weltweit auch noch eine globale Rezession auf uns zukommen. Vor allem Bürger mit geringem Einkommen wissen nicht so recht, wie sie über die Runden kommen.

Die Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen ist vor knapp einem Jahr mit ganz anderen Ansprüchen (Regierungsprogramm) angetreten, als aus dem Stand heraus in den Krisen-Modus zu gehen. Eine Übersicht:

14.09.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Ukrainische Führerscheine ohne zeitliche Befristung

Ukrainische Führerscheine unterliegen keiner zeitlichen Befristung von sechs Monaten, wie dies nach geltendem Recht eigentlich der Fall gewesen wäre. Zu dieser Feststellung kommt die Landesregierung nach einer Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Johannes Funke im Brandenburger Landtag.

31.08.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Wir trauern um Michail Gorbatschow

Von Frank Steffen

Es war wahrscheinlich sein positives Menschenbild, das Michail Sergejewitsch Gorbatschow dazu bewegte, die Kommunistische Partei der Sowjetunion und mit ihr das ganze Land zu reformieren. Ihm gelang, dass noch immer vom Stalinismus geprägte Land zu öffnen und den Eisernen Vorhang zu lüften.

In der ausklingenden DDR war er für viele, die sich nach Freiheit und Demokratie sehnten, ein Hoffnungsträger. Für die greise Führung um Erich Honecker war er ein Graus.

Gorbatschow startete mit Glasnost und Perestroika ein Experiment mit offenem Ausgang und das in einem Land, an dessen Spitze nie jemand mit ökonomischem Sachverstand Verantwortung trug. Das konnte auch Gorbatschow nicht leisten und so kamen nach ihm mit Jelzin und Putin Präsidenten an die Spitze der Russischen Förderation, die Oligarchen möglich machten und im Falle des Letzteren Krieg wieder als Ultima Ratio der Politik etablierten.

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