Kommunalpolitik
18.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD-LOS
Die Vertreter der Fraktionen von SPD, CDU und Bauern-Jäger-Angler/FDP/BVFO unterzeichneten am Sonnabend 14. März eine Vereinbarung zur Kooperation im Kreistag.
Unser neuer SPD UB Vorsitzender Frank Steffen hatte am Tag zuvor bei den Delegierten auf dem Parteitag des Unterbezirks LOS um die Zustimmung noch einmal geworben. Der Parteitag stimmte dem Kooperationspapier geschlossen zu.
16.01.2015 in Kommunalpolitik
... so oder so ähnlich müsste es jeder finanzpolitisch unbedarfte Zeitungsleser in Fürstenwalde heute annehmen, wenn sie oder er den Bericht in der Tageszeitung über sog. "Schweizer Kassenkredite" zur Kenntnis genommen hat. Da gibt es eine Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung,
30.06.2014 in Kommunalpolitik
Die Linkspartei hatte vor fünf Jahren ihr bestes Wahlergebnis seit 1990. 36 % und elf Stadtverordnete berechtigten die Partei ohne Diskussion, zwei Ausschussvorsitzende bei insgesamt vier Ausschüssen zu stellen: Den Vorsitzenden im Hauptausschuss mit Gerold Sachse und im Stadtentwicklungsausschuss mit Stephan Wende.
Bei der jüngsten Wahl im Mai 2014 verlor die Linkspartei aber 14 % der Stimmen und vier Mandate. Die Linkspartei hat jetzt noch 22 % der Wählerstimmen und sieben Stadtverordnete. Sieben Stadtverordnete entsprechen einem umgerechneten Mandatsanteil von 22 % aller Sitze in der Stadtverordnetenversammlung.
Die Linkspartei tut so, als ob sie am 25. Mai keine Wahlniederlage erlitten hat. Sie will weiter den Vorsitz im Hauptausschuss und im Stadtentwicklungsausschuss behalten. Die Linkspartei sagt, sie hat darauf weiterhin Anspruch.
25.06.2014 in Kommunalpolitik
Die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree fand am 23. Juni im Festsaal des Alten Rathauses statt. Unsere Fraktion war mit Elke Wagner, Katja Dost, Klaus Hemmerling, Jürgen Luban, Sebastian Rausch und Stefan Sarrach vollzählig vertreten. Die Ergebnisse der Sitzung, die Weichen stellte für die Arbeitsorganisation der Stadtverordneten, sollen hier im Kurzüberblick dargestellt werden. Ein ausführlicher Bericht mit politischer Bewertung dieser turbulenten Sitzung folgt.
12.05.2014 in Kommunalpolitik
Der Mittelstandsverein Storkow e.V. ist Herausgeber der StorchenZeitung. In einer Sonderausgabe vom Mai 2014 wird ein Brief von Karsten Baumann und Rainer Opolka an die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Oder-Spree veröffentlicht, mit dem für eine Kultur, in der nicht das Ressentiment oder seichte Unterhaltung kolportiert werden, sondern sachliche Information vorherrschen, die den Horizont der Menschen öffnen und ein mehr an Selbstbestätigung ermöglichen, geworben. Lesen Sie selbst.
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