09.12.2020 in Landespolitik von SPD-LOS
Der Bundestag befasste sich in der abschließenden Debatte dem Haushalt gerade mit den Weichenstellungen für die kommenden Jahre. Auch in Potsdam wird der Haushalt gerade für die Verabschiedung vorbereitet. Angesichts der Corona-Pandemie kein leichtes Unterfangen. Denn es geht um unsere Zukunft und die der kommenden Generationen. Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, berichtet.
04.12.2020 in Verkehr von SPD-LOS
Wer zu schnell fährt, gefährdet sich und andere. Die meisten Verkehrsteilnehmer sind sich dessen bewusst. Doch vor allem an Ortseinfahrten sind die guten Vorsätze schnell verdrängt, vergessen. Mit 100 km/h von der Landstraße in die Ortsdurchfahrt. Ohne Bremsen dauert es, bis die vorgeschriebenen 50 km/h auf dem Tacho angezeigt werden.
Ähnliches ist vor Kindergärten, Krankenhäusern oder Schulen zu beobachten. Auf den Schildern steht 30, die Geschwindigkeitsanzeige im Fahrzeug zeigt 50 km/h...
02.12.2020 in Verkehr von SPD-LOS
Wie sieht die aktuelle Entwicklung der Unfälle mit E-Bike aus? Das fragten die Landtagsabgeordneten Andreas Noack (SPD-Fraktion) und Jörg Vogelsänger (SPD-Fraktion) die Landesregierung in Brandenburg. Denn die Zahl der Brandenburger, die auf ein Fahrrad mit Elektromotor auf- und umgestiegen sind, wächst nicht nur seit der Corona-Pandemie. Es wird also Zeit, sich um neue Radwege und Schnellverbindungen zu kümmern. Mit Ergebnissen ist im Frühsommer 2021 zu rechnen. Hier die vollständige Antwort aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung auf die Kleine Anfrage (Nr. 898, Drucksache 7/2317).
29.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS
Auch der Landkreis Oder-Spree kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz berichtet
24.11.2020 in Landespolitik von SPD-LOS
Die Nachrichten konzentrieren sich in diesen Tag auf den Lockdown und all die anderen Maßnahmen, die die COVID Pandemie zum Rückzug zwingen soll. Hinzu kommt die Hoffnung auf wirkungsvolle Impfstoffe. In den Parlamenten von Bund und Länder werden gerade die finanziellen Weichen gestellt. Es gilt die große Frage zu beantworten. Wie sehen die Finanzen aus: In dieser Woche berät im Brandenbruger Landtag der Ausschuss für Haushalt und Finanzen den Landeshaushalt 2021. Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion berichtet:
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