22.11.2020 in Landespolitik von SPD-LOS

Landtag: Demokratische Parteien wollen Sondersitzung

 

Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP und BVB/Freie Wähler wollen in der neuen Woche in einer Sondersitzung über die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-Pandemie beraten. Bei der Debatte sollen die Ergebnisse der gemeinsamen Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am kommenden Mittwoch, 25. November 2020 zur Sprache kommen. Die demokratischen Parteien im Brandenburger Landtag beantragen die Sondersitzung gemäß § 17 Abs. 2 GOLT. Dazu die Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden:

 

20.11.2020 in Allgemein von SPD-LOS

Frank Steffen: Eine Demokratie muss Wirrköpfe aushalten

 

Für den Freitag Morgen, 13.11.2020, hatte die AFD ein außerordentliches Plenum für den Brandenburger Landtags eingefordert. Es gehe ihr um die Verteidigung der Grundrechte und verglich die Veränderungen im Infektionsschutzgesetz im November 2020 mit Hitlers Ermächtigungsgesetz von 1933. Scheinheiliger ging es nicht. Dann die Tumulte rund um den Reichstag und die AfD-Entgleisungen im Parlamentsgebäude. Mit den Demonstrationen muss eine Demokratie leben und vor allem nicht pauschal ablehnen, meint Frank Steffen, SPD-Unterbezirksvorsitzender im Landkreis Oder-Spree.

 

20.11.2020 in Allgemein von SPD-LOS

Büchergutscheine statt Vorlesetag in Kitas

 

Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz unterstützt Kitas und übergibt Büchergutscheine. Das Jahr 2020 ist ganz besonders, und leider mit vielen herausfordernden und auch unangenehmen Einschränkungen verbunden. Viele lieb gewordene Veranstaltungen und Traditionen konnten nicht in der gewohnten Weise stattfinden.

BU: Übergabe des Gutscheins an der Altstadtkita in Storkow, Die stellv. Leiterin Hanna Senkbeil mit Ludwig Scheetz. Angepasst an die aktuelle Lage erfolgte die Übergabe im Außenbereich der Kita.

 

14.11.2020 in Wirtschaft von SPD-LOS

Ludwig Scheetz: Einzelheiten zu Novemberhilfen

 

Die Wirtschaftshilfe des Bundes für Unternehmen und Selbstständige, die im November coronabedingte Einschränkungen erfahren, sind beschlossen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz erläutert, wer die Zuschüsse beantragen kann. Nach seiner Ansicht kann Corona nur gemeinsam bekämpft werden.

 

07.11.2020 in Allgemein von SPD-LOS

US-Wahlen entschieden: Biden/Harris übernehmen

 

Auch wenn die Wahl (Stand CNN) formal und juristisch in den Vereinigten Staaten noch längst nicht entschieden ist: Wir Europäer können froh sein.

Ein US-Präsident - Potus 45 - wurde gerade abgewählt. Dieser war nicht in der Lage, sein Land zu einigen. International handelte er, als ob ein Immobilien-Hai sein Konglomerat im Tagesgeschäft über die Runden bringen muss. Seine Devise: Kaufen, Verkaufen, Abschreiben, nur keine Steuern zahlen. Was ihm nicht passt wird auf dem Klageweg passend gemacht. Donald Trump wird als einer der schlechtesten Präsidenten in die US-Geschichte eingehen.

 

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